Humboldt Law Clinic: Human Rights (WS 2010/11 + SoSe 2011)
Der erste Zyklus der Humboldt Law Clinic, der im Wintersemester 2010/11 begann und mit dem Ende des Sommersemesters 2011 endete, beschäftigt sich in englischer Sprache mit menschenrechtlichen Problemstellungen.
Die Clinic 2010/11
Hier stellen wir Ihnen die im Rahmen dieses Clinic-Zyklus bearbeiteten Projekte vor.
Projekt 1 "Intersexualität"
Kooperationspartner: Verein Intersexuelle Menschen e.V.
Die Humboldt Law Clinic kann sich über einen großen Erfolg freuen: Mit einem sogenannten Parallelbericht konnte sie das Thema der medizinischen Behandlung intersexueller Menschen auf die Agenda des UN-Ausschusses gegen Folter setzen. Eine Delegation der Clinic und des Vereins Intersexuelle Menschen reiste im November 2011 nach Genf, um den Bericht dem Ausschuss vorzustellen. Den Parallelbericht in deutscher Sprache finden Sie hier.
Im Sommer 2012 waren die Humboldt Law Clinic und der Verein Intersexuelle Menschen e.V. auch an der Erstellung eines Parallelberichts im Rahmen des zweiten Universal Periodic Review 2013 beteiligt. Der UPR ist ein Berichtsverfahren des UN-Menschenrechtsrats, dem Hauptforum der UNO-Staaten im Bereich Menschenrechte, dem Deutschland 2013 zum zweiten Mal einen universellen Bericht vorzulegen hat.
Die Expertin Juana Remus unterstützte des Projekt durch intensive fachliche Betreuung.
Eine Kurzbeschreibung des Projektinhalts und der Ergebnisse finden Sie hier.
Einen ausführlichen Projektbericht mit Fotos und Links finden Sie auf dieser Unterseite.
Projekt 2 "Afrikanischer Gerichtshof"
Kooperationspartnerin: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)
Die Studierenden erarbeiteten einen Leitfaden für potentielle Kläger_innen und deren Anwält_innen vor dem Afrikanischen Gerichtshof der Menschenrechte und Rechte der Völker (ACHPR), dem Rechtsprechungsorgan der Afrikanischen Union. Besonderes Augenmerk lag auf dem Zulässigkeitskriterium der innerstaatlichen Rechtswegerschöpfung.
Eine Beschreibung des Projektinhalts und der Ergebnisse finden Sie hier.
Projekt 3 "Hermes Bürgschaften"
Kooperationspartner: Amnesty International (AI)
Die Studierenden erarbeiteten ein Hintergrundpapier zur Frage, wie bei der Vergabe von sogenannten Hermes-Bürgschaften zur Absicherung von Investitionen deutscher Unternehmen im Ausland die Einhaltung der Menschenrechte gesichert werden kann.
Eine Beschreibung des Projektinhalts und der Ergebnisse finden Sie hier.
Projekt 4 "Unlauterer Wettbewerb"
Kooperationspartner: European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Die Studierenden untersuchten die Aussichten einer Klage nach § 6 UWG gegen das Textil-Unternehmen "KiK". Wesentliche Frage war, ob es unlauteren Wettbewerb darstellt, wenn das Unternehmen mit einem Verhaltenskodex über die Arbeitsbedingungen in Zulieferbetrieben wirbt, den es nicht einhält.
Eine Beschreibung des Projektinhalts und der Ergebnisse finden Sie hier.
Projekt 5 "Menschenhandel"
Kooperationspartner: Ban Ying e.V. und Deutsches Institut für Menschenrechte (DIMR)
Die Studierenden entwickelten eine Rechtsprechungsdatenbank mit Fällen zum Menschenhandel aus dem nationalen und internationalen Bereich. Darüber hinaus wurden die tatsächlichen und rechtlichen Hintergründe sowie die wichtigsten Ergebnisse der Recherche für die Datenbank in einem wissenschaftlichen Paper zusammengefasst.
Eine Beschreibung des Projektinhalts und der Ergebnisse finden Sie hier.
Projekt 6 "Terrorismus"
Kooperationspartner: European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Die Studierenden unterstützten Bemühungen, Individuen von den sogenannten UN-Terrorlisten zu streichen und analysierten einen Vorschlag von "like-minded states" auf seine Vereinbarkeit mit der EMRK. Ihre Ergebnisse wurden von einem Vertreter des ECCHR bei der Lobby-Arbeit im UN-Sicherheitsrat eingesetzt.
Eine Beschreibung des Projektinhalts und der Ergebnisse finden Sie hier.