HUCELL: Prof. Päivi Leino-Sandberg am 17. Juni 2020
Unter dem Titel “The EU recovery fund and other financial responses to the Corona crisis: An EU and constitutional law point of view” hielt Prof. Päivi Leino-Sandberg (Universität Helsinki) am 17. Juni 2020 einen Vortrag via Zoom im Rahmen der Humboldt Comparative and European Law Lectures (HUCELL). Die Veranstaltung stand damit nicht nur inhaltlich ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen.
In ihrem Vortrag stellte Prof. Leino-Sandberg den aktuellen europa- und verfassungsrechtlichen Diskurs zu den geplanten finanziellen (Unterstützungs-) Maßnahmen der Europäischen Union zur Förderung der europäischen Wirtschaft aus finnischer Perspektive dar. Hier stand den insbesondere der Next Generation EU Recovery Plan der EU-Kommission im Mittelpunkt.
Daneben berichtete sie auch von ihrer Tätigkeit als Rechtsberaterin zu Fragen des Europarechts für den Verfassungsausschuss des finnischen Parlaments sowie für die finnische Regierung.
In der anschließenden Diskussion unter der Leitung von DynamInt-Kollegiat Paul Friedl wurde vor allem auf die aktuelle rechtspolitische und juristische Debatte zu den Plänen der EU-Kommission für den Europäischen Aufbauplan Bezug genommen. Insbesondere das Bestehen einer rechtlichen Grundlage für die geplanten Finanzierungsmittel der Kommission wurde kontrovers diskutiert und hinterfragt.
Darüber hinaus waren auch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede im finnischen und deutschen Verfassungsrecht hinsichtlich der europäischen Integration ein Thema. Auch die Rolle von „legal advidsors“ in nationalen Regierungen und den EU-Institutionen wurde diskutiert. Hierzu konnte Prof. Leino-Sandberg aufgrund ihrer wissenschaftlichen Arbeit sowie ihrer eigenen Rolle als „legal advisor“ in Finnland besonders umfassend Auskunft geben.
Prof. Leino-Sandberg war Anfang 2020 als Gastwissenschaftlerin an das Graduiertenkollegs DynamInt nach Berlin gekommen, bevor ihr Aufenthalt durch die Corona-Pandemie unterbrochen wurde. Wir freuen uns, Prof. Leino-Sandberg, sobald es die Umstände zulassen, wieder in Berlin begrüßen zu können.