Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Matthias Ruffert

Facebook und der Datenschutz vor dem EuGH

Der Gerichtshof sollte die im Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts zur Klärung der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für die beim Aufruf einer Facebook-Fanpage erhobenen Nutzerdaten aufgeworfenen Fragen beantworten (Vorlagebeschluss des BVerwG v. 25.2.2016, Az. 1 C 28/14). Die Veranstaltung dient dem Erwerb sowie der Vertiefung von prozess- und materiellrechtlichen Kenntnissen des Unionsrechts. Vorkenntnisse des Europarechts sind hilfreich, aber keine zwingende Teilnahmevoraussetzung. Die Simulation wird auf deutsch durchgeführt.

Ein erstes Vorbereitungstreffen fand am 6.12.2016 statt, in der Prof. Dr. Stephan Wernicke vom DIHK sowie Dr. Enrico Peuker die Studierenden in das Verfahren und die damit verbundenen rechtlichen Fragen einführten. Die Simulation selbst fand schließlich am 13. und 14.01.2017 in der WHI-Bibliothek statt.

Die Veranstaltung wurde von einem Presseteam in einem Bericht und einem Kurzfilm zusammengefasst.

Zusammenfassender Kurzfilm:

Die Schlussanträge der Generalanwaltschaft sind hier abzurufen.

Das Urteil des Gerichtshofs der MEUC findet sich hier.