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Humboldt Law Clinic: Grund- und Menschenrechte

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Willkommen bei der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte

 Wir freuen uns über Ihr Interesse an der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte (GMR).

In der Navigation links finden Sie aktuelle Informationen insbesondere zum Konzept der Clinic mit Hinweisen zum Bewerbungsverfahren, zum aktuellen Zyklus und den abgeschlossenen Projekten, sowie zum Clinic-Team und zu unseren Kooperationen.

Nachstehend informieren wir Sie über aktuelle Meldungen aus der Arbeit der Humboldt Law Clinic: Grund- und Menschenrechte. Ausführlichere Veranstaltungsberichte finden Sie unter Entwicklungen, Vernetzungen, Veranstaltungen.

 

Aktuelles

UN Human Rights Mechanisms in Practice: Workshop
5 December 2014, 14h30 - 17h30, UL 9, E 25

 After a brief overview of the UN Human Rights System, this workshop will ask students to work in teams and analyse specific human rights cases, taken from real examples, and then to consider how to best bring the issue to the UN system. Each group will have some time to work on their case - considering which mechanism/s would be best to use for the case in question taking into account both procedural requirements and substantive issues. Time will be given for groups to develop a short outline of their proposal, and then each team will present their work to the group. Following the presentations there will be time for general discussion on the strengths and limits of the UN System more generally. 

The aim of the workshop is for students will gain a practical understanding of the strengths and limits of different UN human rights mechanisms for individual and group complainants, and become familiar with a number of topical and current substantive human rights issues.

Please note: The number of participants is limited, so please register early. Mail to juana.remus@rewi.hu-berlin.de!

Jacqui Zalcberg is a Human Rights Officer at the United Nations Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR), where she has worked in the Special Procedures Branch. In this role supported the work of the UN Special Rapporteur on migrants, where she worked on his year long study on the rights of migrants at the borders of the EU, and the UN Special Rapporteur on the rights of indigenous peoples . Prior to her work at the UN she has worked as a human rights lawyer on a range of human rights cases in a variety of international and domestic forum, including in the inter-american human rights system, and under the Alien Tort Statute in US Courts as a lawyer for the NGO EarthRightsInternational.

 

Jubiläumsfeier der HLCMR

Am 24. Oktober 2014 um 18 Uhr feierte die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte ihr vierjähriges Bestehen im Festsaal der Humboldt Graduate School. Die Studierenden der Law Clinic, das Team der Law Clinic, Expert_innen aus der Menschenrechts- und Antidiskriminierungsarbeit, Wissenschaftler_innen und Unterstützer_innen trafen sich zum Abschluss des nunmehr fünften Zyklus. Der rote Faden der Clinic - die Verknüpfung von interdisziplinärer Lehre mit der Praxis von Antidiskriminierung, Gleichstellung und Inklusion – zog sich durch den gesamten Abend.

Dr. Sarah Elsuni stellte als Leiterin der HLCMR die Ziele, Arbeit und Erfolge der vergangenen Jahre vor und würdigte dabei vor allem die enge Zusammenarbeit mit den über 20 Kooperationspartner_innen an den mittlerweile 40 abgeschlossenen Projekten, aus welchen 100 Studierende wertvolle wissenschaftliche sowie praktische Erfahrungen ziehen konnten.

Im Anschluss sprach Prof. Dr. Nivedita Prasad zum Thema "Rassismus als Verletzung der Menschenrechte von People of Color". Ihr Vortrag verdeutlichte die nach wie vor existierenden Diskriminierungen von People of Color im deutschen Bildungssystem und machte gleichzeitig Mut, über internationale Rechtsinstrumente strategische Prozesse zu führen. Somit traf sie mit ihren Ausführungen in das Herz der HLCMR: Gesellschaftskritik üben, um rechtspolitische Veränderungen anzustoßen.

Daran anschließend stellten die Studierenden der letzten beiden Zyklen jeweils drei Projekte vor und zeigten dabei nicht nur auf, was sie im Zuge der Clinic und der engen Zusammenarbeit mit ihren Projektpartner_innen gelernt haben, sondern auch mit welcher thematischen Bandbreite die HLCMR aufgestellt ist. Zum Abschluss verliehen Doris Liebscher, Juana Remus und Alexander Klose als aktuelles Team der Clinic und Betreuenden des letzten Zyklus die Zertifikate an die Studierenden.

Eindrücke des Abends finden Sie demnächst hier. 

 

Artikel über die HLCMR veröffentlicht

Auf der Website des Karrieremagazins "TalentRocket" ist unter dem Titel "Die Law Clinic Berlin kämpft für Grund- und Menschenrechte – gratis" ein Artikel über die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte erschienen!
Den Artikel finden Sie hier.

 

Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte beim Legal Clinic Symposium von Pro Bono Deutschland e.V. 

Doris Liebscher stellte Konzept und Arbeit der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte beim Symposium von Pro Bono Deutschland e.V. am 25. September 2014 in Frankfurt am Main vor. Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Die HLCM bei Probono

 

Human Rights Training for Clinical Law Professors/Supervisors –
die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte in Brüssel

Am 22. und 23.9. traf sich die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte (HLCM) mit anderen Law Clinics aus ganz Europa bei einem von der Opensociety Justice Foundation (OSJI) und dem European Network for Clinical Legal Education (ENCLE) veranstalteten Human Rights Training for Clinical Law Professors/Supervisors in Brüssel. Die HLCM wurde dabei von unserer Mitarbeiterin Theresa Tschenker vertreten.

Neben schon etablierten Law Clinics waren bei dem Training auch engagierte Mitarbeiter_innen vertreten, die sich noch in der Aufbauphase ihrer Clinic befinden. So konnte die Humboldt Law Clinic ihre Lehrmethoden und ihre auf fünf vollendete Zyklen basierenden Erfahrungen bei der Umsetzung einer auf Grund- und Menschenrechte fokussierten Clinical Education an andere Law Clinics weitergeben.

Nach vielgestaltigen Diskussionen über unterschiedliche Lehransätze und -methoden und der Nachhaltigkeit von Clinical Legal Education endete das Training mit einem inhaltlichen Workshop zum Thema Racial Profiling. Nach einem europäischen Vergleich des rechtlichen und wissenschaftlichen Umgangs mit dieser diskriminierenden Polizeipraxis stand der Austausch der Lehrmethode zum Thema Racial Profiling im Vordergrund. Hier blickt die HLCM auf einen weitreichenden Erfahrungsschatz in der Beschäftigung mit der Verschränkung von Rassismus und Recht zurück: Neben den Projekten zu Rassistische Einlasskontrollen vor Gericht und Institutionellem Rassismus erarbeiteten die Studierenden auch Artikel in Zeitschriften zu Racial Profiling, wie die Law Clinic Studierende Sarah Lisa Washington nach Beendigung ihres Clinic-Projektes in der Juridikum 1/2014. Auch im gerade abgeschlossenen fünften Zyklus war Racial Profiling ein Thema.

Eben jene Erfahrungen zu teilen und andere Einschätzungen, Erfolge und methodische Ansätze kennenzulernen, aber auch im Vergleich selbstkritisch zu hinterfragen – davon lebte das Training und machte es zu einem gelungenen europäischen Austausch!

 

Seminar mit medico international und ECCHR am 23.09.2014

Das Recht der Schwächeren:
Argentinien, Guatemala, Sri Lanka und Irak - Strategien im Kampf gegen die Straflosigkeit

Ob Menschenrechtsverbrechen aufgeklärt und juristisch verfolgt werden, ist weniger Frage der Beweislage, als eine Frage der Macht. Juristinnen und Juristen nutzen deshalb nicht nur geschickt die Spielräume der nationalen (Sieger-)Justiz, um widrige Machtkonstellationen zu unterlaufen. Sie initiieren auch Prozesse vor nationalen Gerichten anderer Staaten oder fordern von internationalen Institutionen die Strafverfolgung vergangenen Unrechts ein. 

Anhand emblematischer Beispiele juristischer Aufarbeitungsprozesse untersuchen wir, mit welchen Rechtsinstrumenten und Strategien Straflosigkeit national und international erfolgreich bekämpft werden kann. Wann scheitert der juristische Weg an politischer Macht? Welche Entwicklungen nimmt das Weltrechtsprinzip aktuell? Und was bedeutet das für die Praxis transnationaler Menschenrechtsarbeit?

Weitere Infos erhalten sie hier.

 

Beitrag zu Intergeschlechtlichkeit in der Forum Recht

Franziska Brachthäuser und Theresa Richarz haben in vierten Zyklus 12/13 in Zusammenarbeit mit Intersexuelle Menschen e.V. ein Gutachten zur Entschädigung von Intergeschlechtlichen Personen geschrieben. Seitdem beschäftigen sie regelmäßig mit der rechtlichen Stellung intergeschlechtlicher Menschen. In der Zeitschrift „Forum Recht“ 2/2014 analysieren und kritisieren Franziska und Theresa nunmehr unter dem Titel „Das Nicht-Geschlecht“ die zum 1.11.2013 in Kraft getretene Änderung des Personenstandsgesetzes.

 

Neue Antidiskriminierungsberatung an der HU 

Zukünftig wird es an der Humboldt Universität je eine Beratungsstelle zu rassistischer Diskriminierung und eine Stelle zu Diskriminierung auf Grund von Trans* Personen geben. Beide stellen werden beim AStA angesiedelt. mehr dazu.

 

Beitrag zu Racial Profiling in der aktuellen Juridikum 1/2014 

Im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte erstellten Sarah Lisa Washington und Esther Marie Balke im Zyklus 2012/13 ein Gutachten zur Praxis des Racial Profiling im Rahmen von Polizeikontrollen. Dazu hat Sarah Lisa Washington einen Beitrag in der aktuellen Juridikum 1/2014 veröffentlicht.

 

Die Law Clinic Grund-und Menschenrechte in Izmir bei der Konferenz "Gender and the Law"

Im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte haben Franziska Brachthäuser und Theresa Richarz im 4. Zyklus 2012/13 ein Gutachten zu Entschädigungs- und Schadensersatzansprüchen intersexuierter Menschen infolge geschlechtszuweisender Operationen gegen die Bundesrepublik Deutschland angefertigt. 

Im Rahmen der Konferenz „Gender and „the law“- Limits, Contestations and Beyond“  haben sie nun ihre Arbeit vorgestellt, um den internationalen und interdisziplinären Austausch zu verbessern. Der Vortrag mit dem Titel „Intersexuality and Violence“ über den Umgang mit Intersexualität in Deutschland wurde mit großem Interesse angenommen. In der angenehmen Konferenzatmosphäre ergaben sich Gespräche, die die Law Clinic-Alumnae zu neuen Gedanken und Kooperationen inspirierte.

 

Gründung der Refugee Law Clinic-Initiative für Berlin 

Am 21.01.2014 gründete sich auf studentische Initiative der Verein Refugee Law Clinic e.V. an der Humboldt Universität zu Berlin. Ziel ist es, zunächst eine Ausbildungsmöglichkeit für Studierende im Bereich des Asylrechts zu schaffen. Daran anschließend soll perspektivisch eine Rechtsberatung für Asylsuchende, Geflüchtete und Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit durch Studierende organisiert werden. Die Gruppe freut sich sehr über jegliches Engagement.

Kontakt: moheb.shafaqyar@yahoo.de

 

Gutachten der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte beim Bundesbehindertenbeauftragten vorgestellt und in Klageverfahren verwendet

Vor einigen Monaten veröffentlichte die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte ein Gutachten zur Unvereinbarkeit der Bedürftigkeitsabhängigkeit der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Demnach ist die derzeit praktizierte Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit der UN-Behindertenrechtskonvention unvereinbar und verstößt gegen die Verfassung. Das Gutachten wurde u.a. beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung im November 2013 und beim Landesbeirat der Behindertenbeauftragten von Berlin im März 2014 vorgestellt.  Zudem wurde es in einem Verfahren vor dem LSG Stuttgart von den Kläger_innen verwendet.

Das Gutachten finden Sie hier.

Das Gutachten wurde auch in der Sozialrecht aktuell 2/2014 veröffentlicht: hier.

 

Adjudicating Inequalities. Some Observations from the Bench, Bernstein Lecture, Duke University, Durham, 30. September 2013

Am 30.09.2013 hat Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Baer, LL.M. die Bernstein Lecture an der Duke University gehalten. Der Vortrag kann hier gesehen werden.

 

Ringvorlesung: "Kinderrechte verwirklichen - doch wie?" an der FU Berlin, WS 2013/14

Am 30. Oktober 2013 ist der zweite Termin mit dem Thema "Das Monitoring Modell der National Coalition Deutschland - Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention" der öffentlichen Ringvorlesung "Kinderrechte verwirklichen - doch wie?" an der Freien Universität Berlin. Die Referenten gehen der Frage nach, welche Versuche und Modelle in den letzten Jahren entwickelt worden sind, die Kinderrechte in die Wirklichkeit umzusetzen, und wie Kinder und Jugendliche daran mitwirken können.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte statt.

Nähere Information und das Programm der Ringvorlesung finden Sie hier.

 

Lebensweg inklusive: "KompetenzTandems für Studentinnen mit und ohne Behinderung"

Der Hildegardis-Verein führt erstmalig ein Projekt durch, wobei jeweils eine Studentin mit und eine Studentin ohne Behinderung zu einem so genannten KompetenzTandem zusammen geführt werden.

Für ein Jahr sollen sie sich gegenseitig dabei unterstützen, ihre eigenen Stärken zu erkennen und umfassend zu nutzen. Gefördert werden sie hierbei durch so genannte Co-Mentoren/innen, also Menschen mit viel Berufs- und Lebenserfahrung, mit denen sie sich biografisch austauschen und von denen sie als Vorbild lernen können. Umrahmt wird das Jahresprogramm von drei großen Veranstaltungen für alle Teilnehmerinnen und Co-Mentoren/innen, in denen persönliche Netzwerke aufgebaut und erweitert werden können. Die Kosten für die Fahrten, Übernachtungen und Verpflegung hierfür erstattet der Hildegards-Verein. Die Bewerbungsfrist für Studentinnen ist am 30.10.2013.

Nähere Informationen finden Sie hier: Für angehende Teilnehmerinnen und für angehende Co-Mentoren/innen und auf der Website des Hildegardis Vereins.

 

Pressemitteilung der ISL: "Einkommensanrechnung verstößt gegen Verfassung" – Grundlage ist Rechtsgutachten der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte

Im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte erstellten die Teilnehmerinnen Larissa Rickli und Anne Wiegmann ein rechtliches Gutachten über die deutsche Rechtslage bezüglich der Eingliederungshilfe behinderter Menschen. Sie stellten fest, dass die derzeit praktizierte Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Eingliederungshilfe mit der UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich unvereinbar ist und zudem einen Verstoß gegen die Verfassung darstellt. Sie empfahlen daher eine entsprechende rechtliche Änderung. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) veröffentlichte am 12.09.2013 eine Pressemitteilung, in der sie dieses Ergebnis in Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 als "starkes Signal an die neue Regierung" verstand (so Rechtsanwalt Carl-Wilhelm Rößler, sozialpolitischer Sprecher der ISL und Mitarbeiter des Zentrums für selbstbestimmtes Leben Köln (ZsL), der das Gutachten begleitet hat). "Jeder Tag, an dem die Einkommens- und Vermögensrechnung weiter existiert, ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen!"

Hier finden Sie die Pressemitteilung und das Gutachten. Anmerkungen und Anregungen bitten wir Sie mit dem Betreff "Gutachten Law Clinic" an die E-Mail-Adresse info@isl-ev.de zu schicken.

 

Die Bewerbungsfrist für den Zyklus 2013/14 der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte ist abgelaufen

Bewerben konnten sich Studierende der Rechtswissenschaft (ab 3. Semester) und der Gender Studies (Masterstudiengang). Wir freuen uns darauf, das neue Team der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte bald kennenzulernen und die Arbeit an den Projekten zu beginnen.

 

Neugründung: Law Clinic "Migration und Recht" der Universität Bremen

Wir freuen uns sehr, dass zum kommenden Sommersemester 2013 die von  Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI) und Sarah Ehlers gegründete praxisorientierte Law Clinic "Migration und Recht" an der Universität Bremen startet.

Im Rahmen eines einjährigen Programms werden Studierende der Rechtswissenschaften migrationsrechtliches Fachwissen erlernen, ein Praktikum bei Praktiker_innen im Migrationsrecht absolvieren und im Anschluss zu einer für die Praxis relevanten Frage eine Seminararbeit schreiben.

Bewerbungen sind noch möglich bis zum 15. März 2013. Mehr Informationen zu weiteren bereits bestehenden Law Clinics in Deutschland und in der EU finden Sie hier.

 

Zweite Jubiläumsfeier der Humboldt Law Clinic am 18. Februar 2013

Am 18. Februar 2013 feierte die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte zum zweiten Mal im Festsaal der Humboldt Universität in der Luisenstraße mit den Kooperationspartner_innen, Förder_innen und Freund_innen sowie den Studierenden der Clinic ihr erfolgreiches Bestehen und ihre institutionelle Verankerung an der Schnittstelle zwischen juristischer Ausbildung und Praxis.

Nach einem Grußwort des Vizepräsidenten der Humboldt Universität Berlin Prof. Dr. Kämper-van den Boogart setzte Prof. Dr. Beate Rudolf (Deutsches Institut für Menschenrechte) einen inhaltlichen Impuls zum Thema "Zugang zum Recht - Zentrales menschenrechtliches Anliegen und Auftrag für Jurist_innen". Im Anschluss wurden zwei der im letzten Jahr abgeschlossenen Projekte der Clinic durch Studierende vorgestellt.

Als Ausklang bot die Jubiläumsfeier einen angehmenen Rahmen, um mit dem Team der Humboldt Law Clinic, den Studierenden des aktuellen sowie abgeschlossener Zyklen und den Projektpartner_innen ins Gespräch zu kommen, sei es inhaltlich zu einem konkreten Projekt oder auch grundsätzlich über die Erfahrungen und Entwicklungen der Clinic.

Einen Bericht mit Bildern finden Sie hier.

Hier finden Sie Informationen und Bilder zur ersten Jubiläumsfeier der Clinic 2012.

 

Austausch der Studierenden der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte mit Studierenden der Université Ziguinchor (Senegal) am 17. Dezember 2012

Am 17. Dezember 2012 trafen sich die Teilnehmenden der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte mit einer Gruppe von Studierenden der Université Ziguinchor, Senegal. Thema war der Austausch über aktuelle Themen des Grund- und Menschenrechtsschutzes in Deutschland (Europa) und im Senegal.

Hier finden Sie einen ausführlichen Bericht mit Bildern.

 

Kiobel-Fall vor dem U.S. Supreme Court verhandelt

Am 1. Oktober wurde der Kiobel-Fall erneut vor dem U. S. Supreme Court verhandelt. 

Nigerianische Kläger-innen möchten das niederländische Unternehmen Shell für Beihilfe zu schweren Menschenrechtsverletzungen im Niger-Delta zur Rechenschaft ziehen. Sie berufen sich dabei auf den US-amerikanischen Alien Torts Statute (ATS).

Die Regierungen von Staaten wie Großbritannien, Dänemark und auch Deutschland hatten in Amicus curiae briefs (Stellungnahmen von "Freund_innen des Gerichts") die Zulässigkeit des Prozesses angezweifelt. Der Supreme Court setzte darauf hin ausnahmsweise eine zweite mündliche Verhandlung an. Diese sollte sich vor allem darauf konzentrieren, ob U.S-amerikanische Gerichte für Menschenrechtsklagen zuständig sind, die keinen Bezug zum Staatsgebiet der USA aufweisen.

Ein Team der Humboldt Law Clinic: Grund- und Menschenrechte war an der Redaktion eines Amicus curiae briefs beteiligt, der das Anliegen der Kläger_innen unterstützt. Anfang 2013 ist mit dem Urteil zu rechnen.

Die Verhandlung kann in voller Länge hier nachgehört werden. Das Wortprotokoll der Verhandlung finden Sie hier. Einen genaueren Bericht zum Verhandlungsverlauf und weitere Informationen Verfahren finden Sie hier.

Hier finden Sie den Amicus-Brief.

Eine Projektbeschreibung finden Sie auch unter Abgeschlossene Projekte.

 

Parallelbericht zum deutschen Universal Periodic Review 2013 an den UN-Menschenrechtsrat eingereicht

Der UPR ist ein Berichtsverfahren des UN-Menschenrechtsrats, dem Hauptforum der UNO-Staaten im Bereich Menschenrechte. Deutschland hat 2013 zum zweiten Mal einen universellen Bericht vorzulegen.

Die im FORUM MENSCHENRECHTE zusammengeschlossenen NGOs haben mit weiteren Organisationen, darunter auch der Clinic, einen Parallelbericht erstellt, der Menschenrechtsverletzungen im Bereich Rassismus, Migration und Geschlechtsdiskriminierung fokussiert. Die Humboldt Law Clinic: Grund- und Menschenrechte und der Verein Intersexuelle Menschen e.V. haben u.a. Passagen zu Intersexualität beigesteuert.

Den Bericht finden Sie hier. Weitere Informationen zum UPR 2013 und weitere Berichte finden Sie beim DIMR und beim FORUM MENSCHENRECHTE. Der UPR 2013 Deutschland wird auf der Seite des Menschenrechtsrats dokumentiert.

Ausführliche Informationen zum Clinic-Projekt "Intersexualität" finden Sie auf dieser Unterseite.

erstellt von Nora Markard zuletzt verändert: 10.12.2014 16:28
Historie
Bearbeitet durch Nora Markard um 03.08.2010 21:44
Initial revision
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Veröffentlichen durch Nora Markard um 02.08.2010 11:55
Bearbeitet durch Nora Markard um 18.07.2010 11:41