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Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Matthias Ruffert

Hoffmeister: Transnationale Listen - Aufsatz in der ZEuS

Aufsatz von Hoffmeister in der Zeitschrift für Europarechtliche Studien (ZEuS) über transnationale Listen

Studentischer Mitarbeiter Hoffmeister veröffentlichte im Mai 2020 in der Zeitschrift für Europarechtliche Studien (ZEuS) einen Aufsatz über die erstmals 1998 im Europäischen Parlament diskutierte Idee von "transnationalen Listen" bei Europawahlen. 

Mehrere institutionelle Versuche sind gescheitert, transnationale Listen in das europäische Wahlgesetz einzuführen, aber immer noch fordern einflussreiche Mitgliedstaaten, Politiker und gesellschaftliche Organisationen ihre Einführung für die Europawahlen 2024. Es ist jedoch noch nicht geklärt, was sich wirklich hinter dem Schlagwort "transnationale Listen" verbirgt und wie sie konkret aussehen könnten. Hoffmeister skizziert kurz den historischen Hintergrund, gefolgt von einem Überblick über die unterschiedlichen politischen Positionen zu einer möglichen Einführung transnationaler Listen. Darüber hinaus macht er einen neuen Vorschlag, indem er konkrete Aspekte wie die Anzahl der über transnationale Listen gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die Zusammensetzung, das Wahlsystem und eine mögliche Prozenthürde für eine europaweite Liste untersucht. Nach einer Analyse der rechtlichen Grundlagen für transnationale Listen enthält der Anhang des Aufsatzes konkrete Vorschläge zu den Änderungen innerhalb der Rechtstexte, die vorgenommen werden müssen, damit der Vorschlag rechtlich in das europäische Wahlsystem aufgenommen werden kann. Abschließend kommt Hoffmeister zu dem Schluss, dass es an den europäischen Bürgern liegt, die europäische Demokratie als Ganzes zu stärken, indem sie sich an der Konferenz über die Zukunft Europas beteiligen und die Einführung transnationaler Listen für die Europawahlen 2024 fordern.

Den Aufsatz können Sie in der ersten Ausgabe der ZEuS 2020/01 einsehen.