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Humboldt-Universität zu Berlin - Law & Society Institute Berlin

Humboldt-Universität zu Berlin | Juristische Fakultät | Law & Society Institute Berlin | Termine | Dr. Avraham Weber: Transnationaler Rechtsstreit um die „Ghettorenten“ – offene Fragen am Beispiel der Roma in Transnistrien und der jüdischen Ghettos in Altrumänien

Dr. Avraham Weber: Transnationaler Rechtsstreit um die „Ghettorenten“ – offene Fragen am Beispiel der Roma in Transnistrien und der jüdischen Ghettos in Altrumänien

Gastvortrag in Kooperation mit dem Forum Justizgeschichte
  • Dr. Avraham Weber: Transnationaler Rechtsstreit um die „Ghettorenten“ – offene Fragen am Beispiel der Roma in Transnistrien und der jüdischen Ghettos in Altrumänien
  • 2017-11-21T18:15:00+01:00
  • 2017-11-21T20:00:00+01:00
  • Gastvortrag in Kooperation mit dem Forum Justizgeschichte
Was
  • Veranstaltung
Wann 21.11.2017 von 18:15 bis 20:00 (Europe/Vienna / UTC100) iCal
Wo Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät,UL 9, E25

Zum Vortrag:

Im Juni 2002 wurde das „Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto“ (ZRBG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. Seitdem waren das Gesetz und seine Umsetzung Gegenstand juristischer und politischer Debatten.

Die maßgeblichen Verwaltungsrichtlinien und die von den Rentenversicherungsträgern angewandten Leitlinien wurden anfangs nicht veröffentlicht. Dies trug dazu bei, dass bei den Sozialgerichten eine Flut von Klagen in ZRBG-Verfahren einging. Erst im Juni 2009 konnte das Bundessozialgericht die wichtigsten Rechtsfragen („Entgelt“, „aus eigenem Willensentschluss“) klären.

Im August 2014 wurde das erste Änderungsgesetz zum ZRBG verabschiedet. Damit entstanden indes neue klärungsbedürftige Fragen. So wurde der territoriale Anwendungsbereich des Gesetzes erweitert, womit auch Überlebende eine Rente erhalten konnten, die in den Ghettos der sog. Satellitenstaaten gearbeitet hatten. Ein zentraler Streitpunkt zwischen rumänischen Holocaust-Überlebenden sowie überlebenden Roma und den Sozialversicherungen ist die Anerkennung rumänischer Ghettos.

Der Vortrag gibt einen Überblick über die Geschichte des ZRBG und widmet sich sodann den offenen Fragen im Zusammenhang mit den Ghettos der Roma in Transnistrien und den jüdischen Ghettos im Regat (Altrumänien). Auch unter Berücksichtigung des einschlägigen internationalen Rechts werden Schlussfolgerungen gezogen, welche nächsten Schritte anstehen.

 

Zum Referenten:

Dr. Avraham Weber, LL.M. (Berlin), ist Rechtsanwalt bei Weber & Co. in Tel Aviv, spezialisiert auf Deutsches und Europäisches Recht. Er wurde 2015 an der Justus Liebig Universität Gießen promoviert mit einer Arbeit zum ZRBG, veröffentlicht als „The Ghetto Workers‘ Law. Social Security Benefits for Work Undertaken in Nazi Ghettos under the German Federal Law”, Eleven International Publishing, Den Haag 2016. Er beschäftigt sich aktuell u.a. mit den Rechten Rumänischer Holocaust-Überlebender nach verschiedenen Rechtssystemen.

 

Der Vortrag wird moderiert von Ralf Oberndörfer, Volljurist, freiberuflicher Rechtshistoriker und Vorsitzender des „Forum Justizgeschichte e.V.“, einer Vereinigung zur Erforschung und Darstellung der deutschen Rechts- und Justizgeschichte des 20. Jahrhunderts (www.forumjustizgeschichte.de).