Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Martin Eifert

Lehre

Lehrveranstaltungen von Professor Eifert im Wintersemester 2022/2023

 

10 134 Staatsorganisationsrecht

4 SWS, 5 LP

Vorlesung, montags 12-14 und dienstags 08-10, wöchentlich ab 18.10.2022, Audimax II (PH13-HSZ, 001)

Moodle-Link:  https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=114941

Die Vorlesung verfolgt zwei Ziele: Zunächst dient sie dazu, in die Denkweisen, Methoden und Inhalte des Öffentlichen Rechtseinzuführen. Sodann vermittelt sie die für die betreffenden Studiengänge erforderlichen Kenntnisse im Staatsorganisationsrecht. Inhaltlich werden die theoretischen und dogmatischen Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung im offenen Verfassungsstaatdes Grundgesetzes, die Staatsstrukturprinzipien sowie die Staatsorgane und Staatsfunktionen nach dem Grundgesetz erarbeitet. Außerdem geht die Vorlesung auf ausgewählte besondere Gebiete des Verfassungsrechts ein.

Literatur:

Christoph Degenhart, Staatsrecht I, 38. Aufl. 2022; Hartmut Maurer, Staatsrecht I, 7. Aufl. 2021; Martin Morlok/Lothar Michael, Staatsorganisationsrecht, 5. Aufl. 2021; Fallsammlung: Christian Bumke/Andreas Voßkuhle, Casebook Verfassungsrecht, 8. Aufl. 2020. 

Weitere Literatur und Materialien werden über moodle bereitgestellt.

Prüfung:

Rechtswissenschaft PO 2015: Probeklausur (2h)
Studiengang Europäisches Recht und Rechtsvergleich: Modulabschlussklausur (2h)

 

10 723 Entwicklungslinien im Öffentlichen Recht 

2 SWS, 1 LP

Vorlesung, montags 16-18, wöchentlich ab 24.10.2022, Altes Palais UL 9 Raum E25

Moodle-Link: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=114943     

Das öffentliche Recht soll als systematisches und dynamisches Gefüge kennengelernt und seine Entwicklung besser verstanden werden. Zentral dafür sind die Blicke auf das Wechselspiel der Rechtsebenen und das Wechselspiel zwischen gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen. Es geht um die Prozesse der Durchdringung des Rechts durch das Verfassungsrecht (Konstitutionalisierung), der Anleitung (verwaltungs-)rechtlicher Entwicklungen durch das Verfassungsrecht, die Einwirkungen des europäischen und internationalen Rechts auf das nationale Recht (Europäisierung/Internationalisierung) sowie die rechtliche Verarbeitung von Herausforderungen, die gesellschaftliche Entwicklungen an das (öffentliche) Recht stellen. In der Veranstaltung werden exemplarisch an einem Themenfeld die rechtlichen Mechanismen untersucht werden, mittels derer solche Impulse verarbeitet werden.

Das Thema der diesjährigen Veranstaltung bildet die Entwicklung des Umweltrechts, also die rechtliche Verarbeitung der Probleme von Umweltverschmutzung und Klimaschutz. Behandelt werden die zentralen Herausforderungen, die ein effektiver Umweltschutz für die rechts- und demokratiestaatlichen Grundsätze mit sich bringt. Dies betrifft z.B. die verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen an eine Umweltvorsorge oder die Sicherung von Nachhaltigkeit, aber auch das Verhältnis von expertokratischer und demokratischer Entscheidungsfindung. Einen Schwerpunkt bilden bei diesen Fragen die zentralen Entscheidungen von BVerfG und EuGH, von Kalkar über Pfizer/Alapharma bis zum Klimaschutz. Am Anfang des Semesters wird ein Reader zur Verfügung gestellt, der zentrale Gerichtsentscheidungen, ergänzende wissenschaftliche Texte und Leitfragen für die Lektüre enthält. Es wird erwartet, dass die Texte vor den Sitzungen gelesen wurden, so dass sie in den Sitzungen entlang der Leitfragen kritisch diskutiert werden können.

Literatur:

Die Veranstaltung ist ein Lektüre-Seminar. Es wird ein Reader mit Entscheidungen und ergänzenden Texten sowie Leitfragen fürdie zur Vorbereitung erforderliche jeweils eigene Lektüre bereitgestellt. In einem Blockseminar wird dann der Inhalt des Readersdiskutiert werden.

Prüfung:

Anschließende Studienarbeit

 

10 681 Daten- und Informationsrecht

2 SWS, 1 LP

Vorlesung, dienstags 12-14, wöchentlich ab 18.10.2022, Altes Palais UL 9 Raum E25

Moodle-Link: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=114942   

Es werden die Grundlagen der rechtlichen Informationsordnung behandelt. Sie umfassen insbesondere das Datenschutzrecht, das Recht auf Informationszugang sowie die Weiterverwendung von Informationen. Die zentralen rechtlichen Grundlagen bilden die einschlägigen Grund- und Menschenrechte, die DatenschutzGrundVO der EU, die ergänzenden nationalen Datenschutzgesetze, die Informationsfreiheitsgesetze sowie das Informationsweiterverwendungsgesetz.

Literatur:

Alexander Dix, Datenschutz und Informationsfreiheit, 2. Aufl. 2018; Jürgen Kühling/Manuel Klar/Florian Sackmann, Datenschutzrecht, 5. Aufl. 2021; Giselher Rüpke/Kai von Lewinski/Jens Eckhardt, Datenschutzrecht, 2018; Friedrich Schoch, Informationsfreiheitsgesetz, 3. Aufl. 2022; Matthias Rossi, Informationsfreiheitsgesetz, 2. Aufl. 2021

Prüfung:

Anschließende Studienarbeit

 

10 801 Wissenschaftliches Arbeiten im öffentlichen Recht für Fortgeschrittene (Forschungskolloquium)

2 SWS

Colloquium, dienstags 18-20, wöchentlich, Raum BE 2, 140/142

Moodle-Link: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=106855

In der Veranstaltung sollen wissenschaftliche Projekte der Teilnehmer_innen vorgestellt und diskutiert werden. Es kann sichum Seminar-, Master- oder Promotionsprojekte handeln. Nicht besprochen werden können Studienarbeiten, da sie Teil des Staatsexamens sind. 

Organisatorisches:

Wenn Sie Ihr Projekt vorstellen möchten, schicken Sie doch bitte eine Mail an martin.eifert@rewi.hu-berlin.de. Sie können auchgerne einen Wunschtermin angeben.

 

10 804 Öffentliches Recht und Theorie 

1 SWS

Colloquium, mittwochs 18-20, 14tgl. (ab 27.10.2021), Raum UL 9, E14 (M. Eifert, A.-B. Kaiser, C. Waldhoff)

Moodle-Link: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=106137

Im Kolloquium werden aktuelle und „klassische“ Texte zu den Grundlagen des Öffentlichen Rechts besprochen. Die Veranstaltungrichtet sich an alle am Öffentlichen Recht Interessierten.

Organisatorisches:

Bei Fragen oder zur Anmeldung wenden Sie sich bitte an sekretariat.kaiser@rewi.hu-berlin.de. Weitere Informationen unter: https://kaiser.rewi.hu-berlin.de/

 

10 417 Prüfungssimulation Öffentliches Recht 

findet am 05.01.2022 statt