Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Martin Eifert

Lehre

Lehrveranstaltungen von Professor Dr. Martin Eifert LL.M. im Sommersemester 2024


 

10 815 Politische Neutralitätspflichten des Staates im Spiegel verwaltungsrechtlicher Rechtsprechung


Der liberale Rechtsstaat hat seine gesellschaftliche Selbstverständlichkeit verloren und wird verstärkt durch Meinungen und Handlungen gesellschaftlicher Gruppen in Frage gestellt. Dies rückt die wehrhafte Demokratie und Fragen der Resilienz des liberalen Verfassungsstaates verstärkt in den Fokus gesellschaftlicher Diskussionen und rechtlicher Konflikte. Regelmäßig ist dabei das Spannungsfeld auszumessen zwischen der staatlichen Neutralität gegenüber Meinungen und Weltanschauungen, die zum Kern des liberalen Rechtsstaats gehört, und einer hinreichend effektiven Abwehr seiner Gefährdungen. Die Maßstäbe hierfür folgen vor allem aus der Verfassung. Die Realisierung des Schutzes erfolgt in den jeweils konkreten Anwendungsfällen. Im Kolloquium geht es sowohl um die Maßstäbe als auch um ihre konkreten Anwendungen. Es werden Fragen des verfassungsrechtlichen Gebots staatlicher Neutralität von Verwaltung und Verwaltungsgerichten im Umgang mit (möglichen) Verfassungsfeinden an Hand von konkreten Entscheidungen zu folgenden Themen diskutiert:
• Waffenverbote
• Härteleistungen für Opfer extremistischer Taten • Neutralitätsgebot und amtliche Äußerungen
• Extremisten im öffentlichen Dienst
• Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Organisatorisches:
Die Veranstaltung wird am 8. und 9. Juli in Karlsruhe stattfinden und ist verbunden mit einem Besuch des Bundesverfassungsgerichts. Sie wird gemeinsam mit Frau RiBVerfG a.D. Prof. Dr. Gabriele Britz, Goethe-Universität Frankfurt und deren Studierenden stattfinden. Die Teilnehmerzahl ist beschränkt. Interessent:innen wenden sich bitte an: martin.eifert@hu- berlin.de




Lehrveranstaltungen von Dr. Michael von Landenberg-Roberg LL.M. im Sommersemester 2023


10 727 Umwelt- und Klimarecht


2 SWS, 1 LP, Vorlesung, montags 12-14h, wöchentlich ab 15.4.2024, BE 2, 139A

Moodle-Link: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=124805

Aus dem Umweltrecht konzentriert sich die Vorlesung auf das zentrale Thema unserer Zeit: Klimaschutz und Klimaanpassung. Die Verminderung des Klimawandels und der Umgang mit seinen unabwendbaren Folgen gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die vielfältigen Versuche einer Problemadressierung spiegeln sich im Recht in der Ausbildung einer neuen Rechtsmaterie wider: dem Klimarecht. Die Vorlesung führt in die internationalen, supranationalen und nationalen Dimensionen dieses im Entstehen begriffenen Rechtsgebietes ein und verdeutlicht hieran in exemplarischer Form zentrale Regelungselemente eines ökologischen Transformationsrechts. Literatur und Rechtstexte werden im Moodle-Kurs zur Verfügung gestellt.

Literatur zur Einführung:

Ottmar Edenhofer/Michael Jakob , Klimapolitik. Ziele, Konflikte, Lösungen, C.H.Beck WISSEN, 2. Auflage 2019.
Daniel Bodansky/Jutta Brunnée/Lavanya Rajamani, International Climate Change Law, Oxford University Press 2017.
Martin Eifert/Michael v. Landenberg-Roberg, Unterkapitel Klimaschutzrecht, in: Schoch/Eifert (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 2023, S.936-956.

Prüfung:

Keine Studienarbeit


10 607 Hans Kelsen und die Reine Rechtslehre


2 SWS, 1 LP Vorlesung, montags 14-16h, wöchentlich ab 15.4.2023, BE 2,  139A

Moodle-Link: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=124808

Hans Kelsens "Reine Rechtslehre" eignet sich wie kein zweites Werk zur Schulung des eigenen rechtstheoretischen Denkens. Es klärt den Geist und schärft den Blick. Wie kein zweites Werk leidet seine Rezeption aber auch an dem bei Klassikertexten oft zu beobachtendem Phänomen, das sein eigentlicher Erkenntniswert von Verächtern verkannt wie von Bewunderern überdehnt wird. Gegen die erstickende Schlacke vorurteilsbehafteter Fehlzuschreibungen und unproduktiver Vermeintlichkeit hilft nur der Durchgriff auf den Text selbst. Die Teilnahme an der Veranstaltung setzt daher die Bereitschaft zur angeleiteten genauen Lektüre des vollständigen Werkes sowie die Übernahme zehnminütiger Kurzreferate voraus. Grundlage bildet die von Matthias Jestaedt im Verlag Mohr Siebeck herausgegebene Studienausgabe der 2 Auflage von 1960. Interessierte aller Semester sind willkommen.



Literatur:

Matthias Jestaedt, Ein Klassiker der Rechtstheorie, in: ders. (Hrsg.), Hans Kelsen: Reine Rechtslehre, Studienausgabe der 2. Auflage 1960, Mohr Siebeck 2017, XIII-XCV.

Prüfung:

Keine Studienarbeit


10 608  Klassiker der Rechtssoziologie: Niklas Luhmann


2 SWS, VL Mo 18:00-20:30 wöch. BE 2, 139A

Moodle-Link: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=124811

Niklas Luhmanns Systemtheorie gehört zu den komplexesten soziologischen Großtheorien des 21. Jahrhunderts. Ihre Komplexität ist dabei kein Selbstzweck, sondern Folge eines auf die Komplexität ausdifferenzierter Gesellschaften eingestellten Theoriedesigns. Der erste gedankliche Aufstieg in diese Gebirgslandschaften abstrakter Begriffe und Gedankengänge ist steil und steinig. Abkürzende rechtswissenschaftliche Rezeptionen geraten vor diesem Hintergrund oft zur Karikatur. Die Veranstaltung will vor diesem Hintergrund interessierten Studierenden in Form eines angeleiteten Lektüreseminars das nötige Rüstzeug für den gedanklichen Aufstieg an die Hand geben und sie dazu ermutigen, sich selbst ein Bild von Luhmanns systemtheoretischer Rechtssoziologie zu machen, um sie kritisch auf Leistungsvermögen und Leistungsgrenzen hin zu befragen. Die Rechtssoziologie Luhmanns ist zwar von Anfang an Teil seines Gesamtprojekts einer "Theorie der Gesellschaft", sie bietet Studierenden der Rechtswissenschaft jedoch einen vergleichsweise anschaulichen Einstieg. Grundlage der Veranstaltung ist der 1993 bei Suhrkamp erschiene Band "Das Recht der Gesellschaft". Vorkenntnisse werden nicht vorausgesetzt, wohl aber die Bereitschaft zur genauen Lektüre des vollständigen Werkes sowie zur Übernahme zehnminütiger Kurzreferate. Interessierte aller Semester sind willkommen.

Literatur:

Hans Joas/Wolfgang Knöbel, Sozialtheorie, Elfte Vorlesung, Niklas Luhmanns Radikalisierung des Funktionalismus, Suhrkamp, S.351–392.
Walter Reese-Schäfer, Niklas Luhmann zur Einführung, JUNIUS Verlag.

Prüfung:

Keine Studienarbeit