Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Christian Waldhoff

Prof. Dr. Christian Waldhoff

Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht

Wissenschaftliche Tagung 

„Der Vermittlungsausschuss: Kompromissfindungsmaschine oder ‚Dunkelkammer‘ des Gesetzgebungsverfahrens?“

 

Donnerstag, 19. März 2026, 13:00 bis 19:00 Uhr (Einlass ab 12:30 Uhr)

im Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

aus Anlass des 75. Jahrestages der ersten Sitzung des Vermittlungsausschusses findet am 19. März 2026 eine wissenschaftliche Tagung zum Thema „Der Vermittlungs-ausschuss: Kompromissfindungsmaschine oder ‚Dunkelkammer‘ des Gesetzgebungsverfahrens?“ im Bundesrat statt. Der Vermittlungsausschuss hat als Instrument der politischen Kompromissfindung eine zentrale Rolle bei umstrittenen Gesetzesvorhaben im Gesetzgebungsverfahren des Bundes.

 

Im Rahmen der Veranstaltung werden zentrale verfassungsrechtliche, historisch‑politische und praktische Fragen der Kompromissfindung im Bundesstaat diskutiert.

 

Neben den Vorsitzenden beleuchten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Rechtsprechung, Landes- und Bundespolitik sowie Verwaltung das Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

 

  • Dr. Hendrik Hoppenstedt, MdB, Vorsitzender des Vermittlungsausschusses,
  • Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Vorsitzende des Vermittlungsausschusses,
  • Prof. Dr. Nathalie Behnke, Technische Universität Darmstadt,
  • Dr. Klaus Bermig, Bundesministerium für Arbeit und Soziales,
  • Dr. Christian Diehr, Bundeskanzleramt,
  • Albert Funk, Historiker und Autor,
  • Claus Dieter Koggel, Sekretariat des Bundesrates,
  • Prof. Dr. Sabine Kropp, Freie Universität Berlin,
  • Dr. Matthias Roßbach, Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund,
  • Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin und
  • Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Richter des Bundesverfassungsgerichts

 

Die Tagung wird moderiert von Helene Bubrowski. Das vollständige Programm finden Sie im Anhang.

 

Bis spätestens 11. März 2026 haben Sie die Möglichkeit, sich hier zu registrieren. Bitte beachten Sie, dass nur ein begrenztes Platzangebot besteht. Eine Teilnahme ist erst nach Bestätigung und Erhalt eines QR-Codes möglich, der in Verbindung mit einem Ausweisdokument als Einlasskarte gilt.

 

Mit freundlichen Grüßen

Geschäftsstelle des Vermittlungsausschusses

MAIL-VA@bundesrat.de

 

Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass während der Veranstaltung Video- und Tonaufnahmen gemacht werden, die gegebenenfalls für Veröffentlichungen genutzt werden.

Zur Verwaltung unserer Veranstaltungen nutzen wir das Tool guestoo des deutschen Unternehmens „Code Piraten GmbH“. Die Code Piraten GmbH wurde von uns als Auftragsverarbeiter vertraglich nach Art. 28 DSGVO verpflichtet. Die von Ihnen eingegebenen Daten werden von guestoo erfasst und an die Geschäftsstelle des Vermittlungsausschusses weitergegeben. Ihre Daten werden nach der Veranstaltung aus der guestoo-Anwendung gelöscht. Hinweise zum Datenschutz: www.vermittlungsausschuss.de/datenschutz-va

Bild © Bundesrat | Thomas Trutschel

 

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