Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Axel Metzger

Data access and sharing in Germany and in the EU: Towards a coherent legal framework for the emerging data economy
A legal, economic and competition policy angle, Studie für das BMWK

gemeinsam mit Heike Schweitzer, Knut Blind, Heiko Richter, Crispin Niebel und Frederik Gutmann, 2022.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat am 26.10.2022 ein umfassendes wissenschaftliches Gutachten zum Thema Datenzugang mit dem Titel “Data access and sharing in Germany and in the EU: Towards a coherent legal framework for the emerging data economy” veröffentlicht, an dem Axel Metzger als Ko-Autor in einem interdisziplinären Team mitgewirkt hat. Die neuen Bedingungen der Datenverfügbarkeit und die neuen Möglichkeiten der Datenverarbeitung sind ein wesentlicher Bestandteil der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen sind zunehmend mit dem Versuch verbunden, datengetrieben Wertschöpfung zu generieren. Vor diesem Hintergrund haben sich sowohl der europäische als auch der deutsche Gesetzgeber die Entwicklung eines Rechtsrahmens für die Datenwirtschaft zum Ziel gesetzt, der Vereinbarungen über den Zugang und Austausch von Daten erleichtert und gesetzliche Datenzugangsrechte schafft, wenn dies zum Schutz des Wettbewerbs erforderlich ist. Das Gutachten untersucht die verschiedenen gesetzlichen Ansatzpunkte für den Zugang von Unternehmen zu Datensätzen, sowohl aus dem Wettbewerbsrecht und dem Vertragsrecht als auch auf Basis der aktuell im Gesetzgebungsverfahren befindlichen neuen europäischen Rechtsakte (Digital Markets Act, Data Act). [Download]

Intellectual Property Beyond Borders

(Hrsg.) gemeinsam mit Henning Große Ruse-Khan, Cambridge University Press, 2022, 462 + X S. [Download]

CUI(I) bono? Zur "Clearingstelle Urheberrecht im Internet" (CUII) 

in: Nolte u.a. (Hrsg.), Gestaltung der Informationsrechtsordnung – Festschrift für Thomas Dreier zum 65. Geburtstag, München 2022, 359-376.

Die RAAP-Entscheidung des EuGH (C-265/19) - Bruch mit den Grundsätzen der urheberrechtlichen Konventionen?

in: Kubis u.a. (Hrsg.), Ius Vivum: Kunst – Internationales – Persönlichkeit – Festschrift für Haimo Schack zum 70. Geburtstag, Tübingen 2022, 227-236.

Kommentierung von §§ 327-327u BGB (Verträge über digitale Produkte)

im 3. Band des Münchener Kommentars zum BGB in der 9. Auflage 2022, 169 Seiten.

The Determinants of COVID-19 Vaccine Development Success (WIPO-Study)

Comments on the report prepared by Rena Conti, 2022, 136-142.

Den Bericht finden Sie hier.

The Determinants of COVID-19 Vaccine Development Success

Prof. Dr. Metzger nimmt an einem Online-Workshop der WIPO teil. Dort werden die Ergebnisse einer WIPO-Studie zu "The Determinants of COVID-19 Vaccine Development Success" vorgestellt. Er selbst war am Peer-Review-Verfahren der Studie beteiligt. Weitere Details und Anmeldeinformationen finden Sie hier.

Verbraucherschutz bei der Bereitstellung digitaler Produkte: Zur Durchsetzung der §§ 327-327u BGB

in: Tölle u.a. (Hrsg.), Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen - Festschrift für Reinhard Singer zum 70. Geburtstag, Berlin 2021, 431-443.

Daten als Vertragsleistung des Verbrauchers in der Grauzone zwischen DSGVO und BGB

in: Joost u.a. (Hrsg.), Selbstverantwortete Freiheit und Recht - Festschrift für Franz Jürgen Säcker zum 80. Geburtstag, München 2021, 49-60.

Die finale Version des UrhDaG – Auf die Plätze, filtern, los? 

gemeinsam mit Timm Pravemann, ZUM 2021, 755-763.

Nachdem das BMJV zu Beginn dieses Jahres mit dem UrhDaG als Umsetzung von Art. 17 der DSM-Richtlinie bereits einen sehr reifen und durchdachten Gesetzentwurf präsentiert hat, ist dieser im weiteren Legislativprozess an mehreren Stellen noch geändert worden. Einige dieser Änderungen stellen eine erhebliche inhaltliche Modifikation dar. An den zentralen Weichenstellungen hat der Gesetzgeber jedoch festgehalten. Nunmehr müssen sich die Praxis und insbesondere die Plattformen der technischen Umsetzung der rechtlichen Vorgaben stellen. Der Beitrag setzt sich – anknüpfend an ZUM 2021, 288 – mit den finalen Änderungen des UrhDaG auseinander und stellt das deutsche Umsetzungsgesetz in den europäischen Kontext.

Es ist ein neuer Aufsatz von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) im aktuellen Heft der "Computer und Recht" erschienen:

Ausschluss und Beschränkung von Outsourcing in Softwarelizenzverträgen – eine Grauzone

CR 2021, 573-579.

Der Beitrag untersucht den Ausschluss und die Beschränkung von Outsourcing in Softwarelizenzverträgen als eine besondere Form des Ausnutzens einer dominanten Stellung auf dem betroffenen Softwaremarkt. Entsprechende Praktiken können nicht nur gegen die Vorgaben des geltenden und des künftigen Kartellrechts verstoßen, sondern auch in Konflikt zum Urheber- und AGB-​Recht stehen. Die Lizenzpraktiken großer Software-​Anbieter gegenüber Geschäftskunden bekommen bislang vergleichsweise wenig legislative oder regulatorische Aufmerksamkeit, obwohl hier seit Jahrzehnten hohe Marktanteile und deutliche Abschottungs- und Leveraging-​Tendenzen bestehen. Die aktuellen Novellem im EU-Recht (Digital Markets Act) und im GWB (10. GWB-Novelle) könnten die Bekämpfung restriktiver Lizenzbedingungen künftig erleichtern.

Understanding Article 17 of the EU Directive on Copyright in the Digital Single Market – An Overview pf Central Features of the New Regulatory Approach

gemeinsam mit Martin Senftleben, 67 Journal of the Copyright Society of the USA 279-312 (2021).

Taming the Giants: The DSA/DMA Package

gemeinsam mit Martin Eifert, Heike Schweitzer und Gerhard Wagner, 58 Common Market Law Review 987-1028 (2021).

IT-Schlichtungsverfahren – eine Lösung für den Corona-bedingten Verfahrensstau

gemeinsam mit Zora Witte, MMR 2021, 521-522.

Nicht Nur Online Summerschool

Prof. Metzger wird im Rahmen der "Nicht Nur Online Summerschool" am 13. Juni 2021 eine Vorlesung zur "Rolle von Patentrechten bei Impfstoffen" halten. Weitere Informationen sowie Hinweise zur Veranstaltung finden Sie hier. 

Der Entwurf des UrhDaG als Umsetzung von Art. 17 DSM-RL - Ein gesetzgebungstechnischer Drahtseilakt

gemeinsam mit Timm Pravemann, ZUM 2021, 288-299.

Am 24.2.2021 hat Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) als Einzelsachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion Die LINKE, Patente für Impfstoffe freizugeben, Stellung genommen.

Die Stellungnahme finden Sie hier.

Das Buch "Open Source Software" von Dr. Till Jäger und Prof. Metzger wurde von Spindler in der NJW 2020, 2388; Essl, JUS-EXTRA 2020, 52 besprochen.
Zudem erfolgte eine weitere Rezension von Hoeren in der MMR-Aktuell 2020, 434006.

Besser schlichten als richten – Schlichtungsverfahren bei Rechtsstreitigkeiten mit IT-Bezug, gemeinsam mit Sven Vetter und Zora Witte, iX 2/2021, 102-106.

Copyright and Patents on Software: The UPC’s Answer to an Old Problem of Intellectual Property Overlaps, in Bruun et al. (eds.), Transition and Coherence in Intellectual Property Law Essays in Honour of Annette Kur, 2021, 382-392.

Art. 12 der neuen EU-P2B-Verordnung, gemeinsam mit Sven Vetter und Zora Witte, CR 2020, 739-743.

Professor Metzger übernimmt künftig die Leitung des rechtsvergleichenden Doppelmasterstudiengangs "Rechtsvergleichende Studien zum Deutschen, Europäischen und Chinesischen Recht". 
Weitere Informationen zum LL.M. finden Sie hier.

Für die Rückgabe der Klausuren in der Vorlesung Methodenlehre ist ein addressierter und ausreichend frankierter Rückumschlag an den Lehrstuhl Metzger zu schicken. [Postadresse des Lehrstuhls]

A Comprehensive Approach to Plant Variety Rights and Patents in the Field of Innovative Plants

gemeinsam mit Herbert Zech, in: Godt/Lamping (eds.), In Honour of Hanns Ullrich (tbc), erscheint 2021 bei Springer.

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Besprechung der 5. Auflage von Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software durch Gerald Spindler in der NJW 2020.

Interpretation of IP Treaties in Accordance with Art 31-33 VCLT: A Case Study on the Practice of the European Patent Office

in: Große Ruse-Khan/Metzger (eds.), Intellectual Property Beyond Borders (tbc), 2020/2021.

[Download]

Der Tagungsbericht von Zoé Zloch und Antonia Feneberg zur Tipping Points Fachtagung am 20. und 21. Februar 2020 am Weizenbaum-Institut ist in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) erschienen:

Tipping Points – Zum Verhältnis von Freiheit und Restriktion im Urheberrecht, ZUM 2020, 456-462.

A Market Model for Personal Data: State of the Play under the New Directive on Digital Content and Digital Services

in: Lohsse/Schulze/Staudenmayer (eds.), Data as Counter-Performance – Contract Law 2.0? Münster Colloquia on EU Law and the Digital Economy V, 23-43.

[Download]

Access to and Porting of Data under Contract Law: Consumer Protection Rules and Market-Based Principles

in: Josef Drexl (ed.), Data access, Consumer Protection and Public Welfare (Verbraucherrechtstage 2019), erscheint in 2020.

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COVID-19 als Herausforderung für das Patentrecht und die Innovationsförderung, gemeinsam mit Herbert Zech, GRUR 2020, 561-569.

2020 erscheint der Aufsatz "Selected Aspects of Implementing Article 17 of the Directive on Copyright in the Digital Single Market into National Law – Comment of the European Copyright Society" in der Online-Zeitschrift JIPITEC. Der gemeinsame Aufsatz mit Martin Senftleben ist als Open Acces Publikation zugänglich. [Download]

Eine Übersicht zu den Lehrveranstaltungen von Prof. Dr. Axel Metzger finden Sie hier.

Schricker/Loewenheim, 6. Auflage 2020
Der große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert. Dank seines Autorenteams aus führenden Experten verbindet der Kommentar wissenschaftliche Gründlichkeit mit Prägnanz und höchstem Praxisnutzen.
Die 6. Auflage berücksichtigt u.a. die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG) sowie weitere neue Gesetze, Reformen und Rechtsprechung von BVerfG, EuGH und BGH zum Urheberrecht.
Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) kommentiert gemeinsam mit Dr. Paul Katzenberger §§ 5, 6, 64-69, Vor §§ 120ff.-128 UrhG.  

^{Link zum Buch}

Das Werk stellt die Rechts- und Praxisprobleme dar, die sich bei der Nutzung von Open Source Software und Freier Software ergeben können. Der Einsatz Freier Software - wie etwa des Programms "Linux" - spielt eine bedeutsame Rolle in den verschiedenen Industriezweigen, in der öffentlichen Verwaltung und in der privaten Nutzung. Die wirtschaftliche Bedeutung findet ihre Entsprechung in den zahlreichen rechtlichen Fragestellungen. Das Buch gibt einen vertieften Einblick in den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur und zeigt Lösungswege für die wichtigsten rechtlichen Probleme auf. 
Die 5. Auflage ist vollständig neu überarbeitet und ergänzt. Neben neuen Lizenzen wie der Eclipse Public License 2.0, der zlib License und der Unlicense wurden auch neue Abschnitte in das Buch aufgenommen, insbesondere zu den besonderen Rechtsfragen der Verwendung ganzer Linux-Distributionen sowie dem Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf die Nutzung von Open Source Software in der Cloud. Des Weiteren werden aktuell diskutierte Themen behandelt, darunter das Verhältnis von Open Source zu FRAND-Lizenzierung, die Relizenzierung von Programmen und spezielle Fragen der zunehmend auch von Rechteinhabern kritisch hinterfragten Durchsetzung von freien Lizenzen vor Gericht.

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Gemeinsam mit Prof. Dr. Herbert Zech haben Prof. Dr. Axel Metzger und Wissenschaftliche Mitarbeiterin Charlotte Vollenberg eine Stellungnahme an die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts verfasst, die eine substantielle Befassung mit Fragen zur Patentierbarkeit von Innovationen im Bereich der Pflanzenzüchtung fordert (abrufbar unter G3/19: amicus curiae briefs).
Im EPA geht der Streit um die Patentierbarkeit von Pflanzen aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren in die nächste Runde: Im Frühjahr reagierte der Präsident des EPA auf eine Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer im Fall T 1063/18 – Extreme dark green, blocky peppers/SYNGENTA, die eine vorherige Regeländerung zum Europäischen Patentübereinkommen für unanwendbar erklärte. Die Regel besagt, dass nicht nur im Wesentlichen biologische Verfahren selbst, sondern auch deren Produkte wie Pflanzen und Tiere dem Patentschutz unzugänglich sein sollen – ein Ansatz, der in nationalen Patentgesetzen wie dem deutschen PatG bereits normiert ist, beim EPA in vorherigen Entscheidungen aufgrund einer engen Auslegung des EPÜ jedoch verworfen wurde. Die offenen Fragen bezüglich T 1063/18 soll nach Vorlage des Präsidenten nun die Große Beschwerdekammer behandeln. Der vorliegende Beitrag macht deutlich, dass der gewerbliche Rechtsschutz von Erfindungen auch im Bereich der Biologie gewährleistet werden muss. Ein Ausschließlichkeitsrecht, das auch den nicht-technischen Bereich erfasst und damit die Freiheit der Züchtungsarbeit gefährdet, ist dagegen nicht gerechtfertigt.

In der August-Ausgabe der GRUR ist ein Beitrag von Timm Pravemann, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Metzger, erschienen (GRUR 2019, 783). Der Beitrag beinhaltet eine Analyse der neuen europäischen Haftungsregelung für Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten. Thematisiert wird dabei, ob Internet-Diskussionsforen von der Richtlinie erfasst sind. Zudem werden die Anforderungen konkretisiert, die Plattformen zu erfüllen haben, um einer Haftung zu entgehen. Diesbezüglich wird auch diskutiert, inwiefern die Plattformen oder Rechteinhaber initiativ tätig werden müssen. Abschließend werden das kompliziert geratene Start-up-Privileg und das Problem des Overblocking angesprochen.
Bereits in der Juli-Ausgabe der GRUR ist ein Beitrag von Sven Vetter, ebenfalls wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Metzger, zur Rechtsprechung im Patentrecht erschienen (GRUR 2019, 704). Besprochen wird darin die Entscheidung "Improving Handovers" des OLG Düsseldorf vom 22.3.2019. In diesem Urteil geht es um die Frage nach der Bindung des Patenterwerbers an eine einmal erklärte FRAND-Zusage des Rechtsvorgängers bei einer Übertragung des standardessenziellen Patents – und damit letztlich die Frage nach der Rechtsnatur der FRAND-Erklärung.

Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen stellen das Vertragsrecht vor neuartige Herausforderungen. Der Leistungsgegenstand ist unkörperlich, seine Benutzung wird oft an den Abschluss eines Endnutzer-Lizenzvertrags geknupft. Die Grenzen zwischen dauerhafter und zeitlich begrenzter Überlassung und zwischen primärer und sekundärer Leistungspflicht verschwimmen. Verbraucher zahlen durch einmaliges Entgelt, im Abonnement oder durch Preisgabe personenbezogener Daten. Die nunmehr vorliegende „Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ schlägt eine Neuordnung des Vertragsrechts vor, die quer zu den hergebrachten BGB-Vertragstypen liegt. Der Beitrag plädiert für eine Richtlinienumsetzung im Rahmen eines neuen BGB-Vertragstypus. (Link)

Wir laden Sie herzlich zu einer englischsprachigen Josef Kohler Lecture an die Humboldt-Universität zu Berlin ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 11. Juni 2019 um 18 Uhr (s.t.) in Raum 213 der Juristischen Fakultät statt.
Cloud computing is facilitating rapid growth in the Internet of Things, Machine Learning, and Robotics. As development of these fields accelerates, cyber-physical boundaries are becoming increasingly blurred and complex issues are emerging relating to control, transparency, and responsibility. This lecture will explore some of the key challenges, including ethical issues and the application of data protection rules in very large-scale data ecosystems. Questions will be raised as to whether existing legal and regulatory models can be adapted to cope with the scale and pace of change, or whether some kind of paradigm shift may be needed.
Professor Christopher Millard is Professor of Privacy and Information Law in the Centre for Commercial Law Studies, Queen Mary University of London, and Senior Counsel to the law firm Bristows. He has over 35 years of experience in the technology law field, in both academia and legal practice. In recent years, his research has related mainly to contractual and regulatory issues in cloud computing, the internet of things, machine learning, robotics, and blockchain.
Link zum Flyer

Mit der vierten Auflage wird das Lehrbuch zum Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, welches zunächst von Karl Bruchhausen begründet und später von Rudolf Nirk und Eike Ullmann fortgeführt wurde, nunmehr in vollständig überarbeiteter und erweiterter Form vorgelegt. Die primäre Zielgruppe des Buchs sind Studierende der Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt "Immaterialgüterrecht", Studierende aus den Natur- und Ingenieurwissenschaften sowie Patentanwaltskandidaten. Mit Blick auf die Zielgruppe enthält das Buch Aufbauschemata für die Prüfung patentrechtlicher Ansprüche und einen Anhang mit Originalklausuren aus der Schwerpunktprüfung an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Wie sind die Beschlüsse des Europaparlaments in Sachen Urheberrecht zu bewerten? Prof. Dr. Axel Metzger übt zwar Kritik am Leistungsschutzrecht, hält andere Bedenken aber für überzogen. Das Interview in voller Länge ist abrufbar unter folgendem Link: https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-toene-texte-bilder-interviews/audio-viele-befuerchtungen-uebertrieben-100.html

Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland und die Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftlichen Forschung zu Teil wird, stehen in einem deutlichen Gegensatz. Zentrale Branchen des Industriestandorts Deutschland – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie sowie Maschinenbau – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch ständig anwachsende Patentportfolios.
Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinander-setzungen um Patente. Gleichwohl finden die Grundfragen des Patentrechts nur selten Beachtung. Der Band rückt aus Anlass des 70. Geburtstags von Theo Bodewig einige dieser Fragen in den Fokus einer breiteren rechtswissenschaftlichen und interdisziplinären Diskussion.

In der Aprilausgabe der ZUM ist ein Beitrag von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) erschienen, der die aktuelle rechtspolitische Agenda im Urheberrecht untersucht. Das Urheberrecht steht angesichts neuer Nutzungsformen und Geschäftsmodelle seit Jahren unter erheblichem Reformdruck. Der Beitrag nimmt die neue Legislaturperiode zum Anlass, die aktuellen Herausforderungen an die Gesetzgebung im Urheberrecht zu beleuchten. Diese erfolgt heute in einem Mehrebenensystem aus nationaler, europäischer und internationaler Regulierung. Dies wirft die Frage auf, welche Aufgabe hierbei dem nationalen Gesetzgeber noch zukommt.
Der Beitrag ist erschienen in der ZUM 4/2018, S. 233-242.

Gemeinsam mit der GRUR Bezirksgruppe Berlin laden wir Sie herzlich zu einer englischsprachigen Josef Kohler Lecture an die Humboldt-Universität zu Berlin ein. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 11. Dezember 2017 um 18 Uhr (s.t.) in Raum 213 der Juristischen Fakultät statt.
The United States Supreme Court rarely takes cases about trademark law but, in June 2017, it decided a case about trademark registration. The application was denied because the trademark - SLANTS - is a derogatory term when applied to persons of Asian decent. The applicant, an Asian Amercian himself, used that derogatory term as the name of his rock band. In doing so, he hoped to supplant offensive meanings otherwise associated with that term. The Supreme Court struck down the section of the federal statute used to deny the application as an unconstitutional burden upon free speech. The practical effect of the Supreme Court's opinion is quite limited, however. The Supreme Court did not affect the existence of trademark rights, for registration does not create a trademark. Rather, registration expands the scope of rights for a term that expresses a viewpoint, even if that viewpoint is derogatory.
Die Veranstaltung kann als Fortbildung im Sinne des § 15 FAO anerkannt werden. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

Das deutsche Internet-Institut kommt nach Berlin. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat am 23. Mai 2017 die Entscheidung für den Standort des neuen Instituts bekannt gegeben, das als „Internet-Institut für die vernetzte Gesellschaft“ die Wechselwirkungen von Digitalisierung und Gesellschaft erforschen wird. Hinter dem Antrag aus Berlin und Brandenburg steht ein Konsortium von sieben Einrichtungen, die sich bei einem bundesweiten Wettbewerb gemeinsam für das Internet-Institut beworben haben. Der vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) koordinierte Verbund umfasst neben dem WZB die vier Berliner Universitäten – Freie Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Universität der Künste Berlin und Technische Universität Berlin – sowie die Universität Potsdam und das Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme (FOKUS).
Der interdisziplinäre Ansatz des Berlin-Brandenburger Verbundprojekts schlägt sich in der Zusammensetzung des Konsortiums wie auch in dessen Forschungsagenda nieder, die unter anderem wirtschafts-, sozial- und politikwissenschaftliche, rechtswissenschaftliche sowie informatische und gestalterische Ansätze systematisch miteinander verknüpft.
Das Gründungsdirektorium wird von Martin Emmer, Professor am Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft (FU Berlin), Ina Schieferdecker, Professorin für Quality Engineering of Open Distributed Systems (TU Berlin/ Fraunhofer FOKUS) und Axel Metzger, Professor für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht (Humboldt-Universität zu Berlin), gebildet.
Der Berliner Senat stellt ein Gebäude in Berlin für das Institut zur Verfügung, die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg unterstützen die Einrichtung außerdem langfristig durch insgesamt fünf neue Professuren für die beteiligten Universitäten.
Nach einer Vorrunde waren neben Berlin auch München, Bochum, Karlsruhe und Hannover zur Vollantragstellung aufgefordert. Die Träger des neuen Instituts wollen künftig bundesweit mit allen Instituten und Hochschulen zusammenarbeiten, die sich an dem Wettbewerb beteiligt haben, und suchen auch die Vernetzung mit Kooperationspartnern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Politik und Medien. Das BMBF fördert das Institut in den ersten fünf Jahren mit 50 Millionen Euro.
Projektwebsite "Vernetzung und Gesellschaft"
(Pressemitteilung der HU)

In der Februarausgabe der Computer und Recht (CR) ist ein gemeinsamer Beitrag von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Urs Albrecht Klein erschienen, in dem die Autoren die Verfahrensakten der Schlichtungsstelle IT der DGRI ausgewertet haben.
Seit 1991 bietet die Schlichtungsstelle IT ein Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung für Verfahren mit informations- und kommunikationstechnischen Bezügen an. Seit 2015 wird die Schlichtungsstelle am Lehrstuhl von Professor Metzger betreut.
Die wichtigsten Erkenntnisse aus über 25 Jahren Tätigkeit der Schlichtungsstelle mit mehr als 100 Verfahren werden im Beitrag zusammengefasst. Dabei wird deutlich, dass die Schlichtung ein kostengünstiges und effizientes Instrument zur Streitbeilegung darstellen kann.
Der Beitrag ist erschienen in der CR 2/2017, S. 73-77 und ist online abrufbar.

In der FAZ vom 4. Januar 2017 ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Matthias Leistner, LL.M. (Cambridge) und Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) erschienen. Die Autoren befassen sich mit dem Grundproblem der illegalen Musiknutzung im Internet und stellen einen zweistufigen Lösungsansatz vor.
Die kürzlich zwischen der Gema und dem Portal Youtube geschlossene Lizenzvereinbarung, auf deren Grundlage die bislang gesperrten Inhalte, an denen die Gema die Rechte hält, nunmehr freigeschaltet werden können, hat die rechtliche Kernfrage in Bezug auf die Nutzung von Inhalten nicht beantwortet. Die Urheber bleiben damit weiterhin in einer für sie unbefriedigenden Situation. Mit Blick auf den angestoßenen Gesetzgebungsprozess plädieren die Universitätsprofessoren der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Humboldt-Universität zu Berlin für einen urheberfreundlicheren Lösungsansatz, der insbesondere der schon heute im Netz existierenden sozialen Realität einen verlässlichen Rahmen geben soll.
Der Beitrag im Feuilleton mit dem Titel „Eine neue Lösung für das Urheberrecht“ ist inzwischen auch online und kostenfrei abrufbar.

Am 2. Dezember 2016 findet die von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) aus Anlass des 70. Geburtstags von Theo Bodewig veranstaltete Tagung "Methodenfragen des Patentrechts" im Auditorium des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrums statt.
Das Symposium soll die Rückbindung der traditionell abgeschlossenen Patentrechtswissenschaft an die allgemeine rechtswissenschaftliche Diskussion ermöglichen.
Schließlich stehen die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland sowie des Gerichtsstandortes Deutschlands für Auseinandersetzungen um Patente in einem deutlichen Gegensatz zu der Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftliche Forschung zu Teil wird.
Die Beiträge rücken grundlegende Fragen des Patentrechts in den Fokus einer breiteren Diskussion und heben sich von den spezifischen Streitfragen aktueller Fallgestaltungen ab, um so zu einem gemeinsamen Blick „über den Tellerrand“ zu gelangen.
Anmeldungen können gerne per E-Mail bis zum 11. November 2016 an Herrn Marvin Bartels gerichtet werden.
Weitere Informationen und Veranstaltungsprogramm

Die Association Littéraire et Artistique Internationale Deutschland e.V. (ALAI) veranstaltet am 30. November 2016 eine Tagung zum Thema "Wissenschaftsschranke - Neue Vorschläge aus Berlin und Brüssel". Die Konferenz findet unter der Leitung von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Prof. Dr. Reto M. Hilty in der Walter Hallstein-Bibliothek statt.
Im Rahmen dieser Tagung werden die neuesten gesetzgeberischen Schritte im Bereich der Wissenschaftsschranke beleuchtet. Zugleich werden diese aus der Perspektive der Begünstigten und der Verlage bewertet.
ReferentInnen sind Prof. Dr. Katharina de la Durantaye (Humboldt-Universität zu Berlin), Matthias Schmid (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz), Valentina Moscon (MPI für Innovation und Wettbewerb), Prof. Dr. Eric W. Steinhauer (Humboldt-Universität zu Berlin) sowie Carlo Scollo Lavizarri (Rechtsanwaltskanzlei Lenz Caemmerer).
Für Mitglieder der ALAI Deutschland e.V. ist die Teilnahme kostenlos. Für Nichtmitglieder wird eine Tagungsgebühr in Höhe von 50 Euro erhoben.
Rückfragen oder Anmeldungen können gerne per E-Mail an Herrn Amit Datta gerichtet werden.

Am 6. Oktober 2016 findet eine von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M. (Yale) veranstaltete interdisziplinäre Konferenz zu dem Thema "Contracts on Digital Goods and Services" statt.
Im Zentrum der Veranstaltung steht der Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission für die Bereitstellung digitaler Inhalte. Dieser Entwurf hat eine kontrovers geführte Diskussion ausgelöst, die insbesondere um die Rechte und Pflichten der Verbraucher und Diensteanbieter kreist.
Im Rahmen der Konferenz werden vier Themenschwerpunkte rund um den Richtlinienentwurf aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Der Fokus liegt auf Fragen zu plattformübergreifender Interoperabilität und Portabilität von Daten und Inhalten. Darüber hinaus wird die rechtliche Einordnung von Verträgen über digitale Güter und Dienstleistungen diskutiert ebenso wie die Frage der Überlassung von Daten als Gegenleistung.
Der Teilnahmebeitrag beträgt 50 Euro; für Studierende und DoktorandInnen gibt es eine begrenzte Anzahl an kostenfreien Plätzen. Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt.
Weitere Informationen und Veranstaltungsprogramm

Der Fachausschuss Schlichtung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) lädt am 7. Oktober 2016 zu einer Sitzung an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin ein. Thema der Sitzung ist "Das Schlichtungsverfahren der DGRI als effizientes Instrument alternativer Streitbeilegung".
ReferentInnen sind Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Urs Albrecht Klein (Humboldt-Universität) sowie Diplom-Informatiker Thomas P. Schneider, IT-Sachverständiger (Streitz Hoppen & Partner, Brühl) und Dr. Susanne Lilian Gössl, LL.M. (Universität Bonn).
Die Sitzung findet statt von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Gouverneursgebäude, Raum UL 11, 101 (WHI-Bibliothek). Die Teilnahme an der Sitzung ist kostenfrei.
Weitere Informationen

In Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Herbert Zech, Professor für Life Sciences-Recht und Immaterialgüterrecht an der Universität Basel, gibt Prof. Metzger einen Kommentar zum  Sortenschutzrecht heraus.
Der Kommentar behandelt das deutsche Sortenschutzgesetz (SortG), die europäische Sortenschutzverordnung (VO (EG) 2100/94 - GSortV), die für den Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen relevanten Vorschriften des Patentgesetzes (PatG) sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Die einzelnen Vorschriften werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.
Zum Kommentar beigetragen haben Dr. Malek Barudi, M. Jur. (Oxford), Mark-Bernhard von Busse, Dr. Klaus von Gierke, LL.M. (Tulane), Prof. Dr. Christine Godt, Prof. Dr. Ulrich von Jeiinsen, Susanne Klein, LL.M, Dr. Michael Koch, Michael Köller, Dr. Birte Lorenzen, Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard), Esther Roffael, LL.M., Dr. André Sabellek, Prof. Dr. Claudia Seitz, M.A. (London), Dr. Ettje Trauernicht, LL.M. (Cape Town), Dr. Ralf Uhrich, LL.M. (London) und Prof. Dr. Herbert Zech.
Der Kommentar erscheint in der "Gelben Reihe" beim Verlag C.H. Beck und ist ab sofort lieferbar.

Die European Copyright Society (ECS) hat am 15. Juni 2016 zwei neue Stellungnahmen auf Anfragen der Europäischen Kommission zur sog. Panoramafreiheit und zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette veröffentlicht. Professor Metzger unterzeichnete die Ergebnisse gemeinsam mit 15 bzw. 18 anderen Professorinnen und Professoren aus ganz Europa.
Die ECS wurde im Januar 2012 mit dem Ziel gegründet, eine gemeinsame Plattform für unabhängig forschende Wissenschaftler im Bereich des europäischen Urheberrechts zu schaffen. Ihre Mitglieder sind angesehene Experten aus verschiedenen Staaten der Europäischen Union, die im Rahmen der Zusammenarbeit aktuelle Rechtsfragen unter Berücksichtigung der öffentlichen Interessen beleuchten.
Weiterführende Informationen sowie die Antworten auf die Anfragen der Europäischen Kommission finden Sie auf der Website der European Copyright Society.
Answer to the EC Consultation on the 'panorama exception' (PDF)
Answer to the EC Consultation on the role of publishers in the copyright value chain (PDF)

Im Archiv für Urheber- und Medienrecht (UFITA) ist ein Beitrag von Sven Vetter, der als studentischer Mitarbeiter Teil des Lehrstuhlteams ist, erschienen. Die Arbeit befasst sich mit den für den gesamten Bereich des Immaterialgüterrechts anerkannten Methoden der Schadensbemessung im besonderen Umfeld des Persönlichkeitsrechts.
Aufgrund der Tatsache, dass sich im deutschen Privatrecht bis heute weder eine ausdrückliche Regelung zum sog. allgemeinen Persönlichkeitsrecht in seiner klassischen Gestalt noch zu einem die vermögenswerten Interessen schützenden sog. kommerziellen Persönlichkeitsrecht findet, hat dieser Bereich des Rechts seine Eigenschaft als besonders beliebtes Spielfeld wissenschaftlicher Auseinandersetzungen nicht verloren. Herr Vetter betont die herausragende Bedeutung kommerziell nutzbarer Persönlichkeitsmerkmale in der heutigen Medienlandschaft und liefert einen systematischen Überblick unter Berücksichtigung der entsprechenden Rechtsprechung und Literatur. Einen eigenen Lösungsansatz präsentiert er für die praktisch besonders relevante sog. Lizenzanalogie.
Die Arbeit mit dem Titel „Interessenausgleich durch fiktive Lizenzen? Ein Beitrag zur Lizenzanalogie im besonderen Kontext des Persönlichkeitsrechts“ ist abgedruckt in UFITA 2016/I, 99-134.

Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft organisierte am 18. Mai 2016 in Brüssel ein Symposium zum Thema Patent- und Sortenschutzrecht.
Vertreter der Mitgliedsstaaten und von Interessengruppen diskutierten über die zunehmende Patentierung von Pflanzenmerkmalen und die damit einhergehende Einschränkung für die Pflanzenzüchter.
Besondere Beachtung fand dabei die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts im vergangenen Jahr über die Patentierbarkeit von Produkten aus grundlegend biologischen Prozessen.
Professor Metzger beleuchtete die Thematik aus rechtlicher Perspektive und gab eine Einführung zum Patent- und Sortenschutzrecht sowie zur Biotechnologie-Richtlinie.
Symposium Finding the Balance 

Zu Beginn des Jahres ist die mittlerweile 4. Auflage von Jaeger/Metzger: Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software erschienen.
Sie wurde vollständig überarbeitet und unter anderem ergänzt um die Themen Open Source Compliance in Unternehmen, häufig verwendete Lizenzen einschließlich Mozilla Public License 2.0, MIT License und Microsoft Public License sowie um besonders praxisrelevante Themen wie Software as a Service, digitale Signaturen in Embedded-Systemen, Auslegung der Eclipse Public License, Patentlizenzen.
Beantwortet werden rechtliche und praktische Fragen, die sich bei der Nutzung von Open Source Software und Freier Software ergeben. "Open Source Software" ist in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Dr. Till Jaeger aus Berlin erschienen und im C.H. Beck Verlag erhältlich.

Am 30. Oktober 2015 findet in den Räumlichkeiten der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität ein Josef Kohler Symposium statt, das sich mit aktuellen Herausforderungen im Sortenschutzrecht auseinandersetzt.
Unter dem Titel "Intellectual Property on Plants: Patents, Plant Variety Rights and Alternative Approaches" diskutiert ein ausgewähltes internationales Fachpublikum zur Patentierung innovativer Pflanzen.
Als Speaker werden Bernhard Grimm (Humboldt-Universität zu Berlin), Mark D. Janis (Indiana University, US), Michael Kock (Syngenta, CH), Catharina Maracke (Keio University Tokio, JP), Axel Metzger (Humboldt-Universität zu Berlin), Geertrui van Overwalle (Katholieke Universiteit Leuven, BE), Christoph Then (no-patents-on-seeds.org), Gert Würtenberger (GRUR) sowie Herbert Zech (Universität Basel, CH) zu Gast sein.
Die interdisziplinäre Konferenz wurde mit Mitteln der Deutschen Forschungsmeinschaft gefördert und findet in englischer Sprache statt. Weitere Informationen im Tagungsflyer.

 

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) und die International Law Association (ILA) veranstalten am 16.01.2015 ein gemeinsames Seminar zu aktuellen Fragen des internationalen Privat- und Verfahrensrechts im Immaterialgüterrecht.
In den letzten Jahren haben Arbeitsgruppen in den USA, Europa, Japan und Korea Regelungsvorschläge für die Lösung internationaler Gerichtsverfahren im Urheber-, Patent- und Markenrecht vorgelegt.
Die ILA hat es sich zum Ziel gesetzt, diese regionalen Vorschläge nun in eine international konsensfähige Lösung zusammenzuführen.
Professor Metzger ist einer der Berichterstatter des ILA-Komitees „Intellectual Property and Private International Law“ und wird bei der WIPO die bisherigen Ergebnisse im Bereich der internationalen Zuständigkeit präsentieren.
WIPO-ILA Seminar on IP and Private International Law
ILA Committee: Intellectual Property and Private International LawIP Watch Article

Die Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) stellt mit ihrer Schlichtungsstelle IT seit etwa 25 Jahren ein Instrumentarium zur Verfügung, Streitigkeiten mit Bezügen zur Informations- und Kommunikationstechnik im Wege der Mediation, Schlichtung und ggf. eines Schiedsverfahrens auf der Grundlage der Schlichtungsordnung der DGRI e.V. beizulegen.
Nach langen Jahren erfolgreicher Betreuung durch Prof. Dr. Jürgen W. Goebel ist mit Ablauf des Jahres neuer Ansprechpartner für die Schlichtungsstelle IT der DGRI e.V. nunmehr Prof. Dr. Axel Metzger.
Weitere Informationen zur Schlichtungsstelle IT finden Sie auf der Website sowie bei der DGRI.

Der Bundestagsausschuss "Digitale Agenda" hält am 3.12.2014 eine öffentliche Sitzung ab, zu der Prof. Metzger als Experte geladen ist. Die Antworten auf den vorbereitenden Fragebogen des Ausschusses finden Sie hier:
Antworten von Prof. Metzger 

Limitations and exceptions as key element of the legal frameword for copyright in the European Union.
Opinion on Judgment of the CJEU in Case C-201/13 Deckmyn