27.1.2025 Whitepaper zur Beschränkung der Auswirkung von Patenten auf Pflanzen, die mit neuen genomischen Techniken gewonnen wurden
Gemeinsam mit Prof. Dr. Herbert Zech und Dr. Dr. Michael Kock hat Prof. Metzger ein Whitepaper zur Beschränkung der Auswirkungen von Patenten auf Pflanzen, die mit neuen genomischen Techniken (NGT) gewonnen wurden, veröffentlicht. Im Rahmen der Debatte um eine Reform zur Liberalisierung von NGT-Patenten wird eine Änderung der RL 98/44/EG vorgeschlagen.
Das Paper ist hier abrufbar.
9.12.2024 Rechtsgutachten zur Beschränkung von Patenten auf Pflanzen vorgestellt
Prof. Metzger hat ein umfangreiches Gutachten zum Thema "Rechtliche Möglichkeiten zur Änderung des Patentschutzes von Pflanzen in Deutschland, Europa und im internationalen Recht" im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen vorgelegt.
Zum Hintergrund: Züchter, die heute in Europa neue Pflanzensorten züchten, sehen sich einer zunehmend unübersichtlicher werdenden Landschaft an zahlreichen, überlappenden Patenten und Sortenschutzrechten gegenüber. Die Prüfung möglicher Schutzrechtsverletzungen im Vorfeld der eigenen Züchtung („Freedom to operate“- oder FTO-Analyse) sind heute komplex und kostspielig. Gleiches gilt für die gegebenenfalls erforderliche Einholung von Lizenzen. In der Branche der Nahrungs- und Futtermittelpflanzenzüchter ist man sich der durch das Dickicht an Schutzrechten hervorgerufenen Probleme bewusst und hat Maßnahmen zur Verbesserung der Patenttransparenz und Rechteklärung ergriffen. Diese Maßnahmen bieten bislang aber keine flächendeckenden Lösungen. Kritiker der anwachsenden Patentpraxis befürchten, dass die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Liberalisierung des Regulierungsrechts für genveränderte Pflanzen, die durch neue gentechnische Verfahren wie insbesondere CRISPR/Cas erzeugt werden (NGT-Pflanzen), zu einer weiteren Zunahme von Patenten im Bereich der Lebens- und Futtermittelpflanzen und, daraus folgend, negativen Effekten für kleine und mittelständische Züchter, Landwirte und die Biodiversität führen könnte. Vor diesem Hintergrund haben das Europäische Parlament und die belgische Ratspräsidentschaft Vorschläge verabschiedet, die auf einen Ausschluss von NGT-Pflanzen vom Patentschutz und auf Einschränkungen bei den Schutzwirkungen von Pflanzenpatenten hinauslaufen. Hiergegen wenden sich die Branchenverbände der Biotechnologiebranche, die eine Schwächung der Innovationstätigkeit und Wettbewerbsposition der Biotechindustrie befürchten und eine Behinderung der für Klimaschutz und Nachhaltigkeit erforderlichen Entwicklung innovativer Pflanzen vorhersagen.
Das Gutachten prüft die Vereinbarkeit der Vorschläge von Parlament und Rat sowie weiterer alternativer Regelungsansätze mit dem WTO-Recht (TRIPS) und dem Europäischen Patentübereinkommen und lotet die Spielräume des nationalen Gesetzgebers aus. Im Ergebnis wird eine Beschränkung des Schutzumfangs von Pflanzenpatenten im Rahmen der Biotechnologie-Richtlinie vorgeschlagen.
Das Gutachten ist hier abrufbar.
11.11.2024 Neue Publikation
13.08.2024 Neue Publikation
13.08.2024 Neue Publikation
03.06.2024 Neue Publikation
18.04.2024 Moodle-Link für die Vorlesung: Schutz der Persönlichkeit in den Medien: Äußerungsrecht, Recht am eigenen Bild, Verfahrensrecht von Frau Dr. Stephanie Vendt
Mit diesem Link können Sie sich in den Moodle-Kurs der Vorlesung "Schutz der Persönlichkeit in den Medien: Äußerungsrecht, Recht am eigenen Bild, Verfahrensrecht" von Frau Dr. Stephanie Vendt eintragen.
15.04.2024 Abholung der Klausuren Methodenlehre
Die Klausuren aus der Vorlesung Methodenlehre können bei Anwesenheit des Lehrstuhlpersonals (Raum 402 ggf. 401, 404 regelmäßig 9:00–18:00) unter der Woche abgeholt werden. Bei Nichtbestehen ist die Klausurbearbeitung im Prüfungsbüro abzuholen.
15.04.2024 Veranstaltungsankündigung
02.04.2024 Veranstaltungsankündigung
Am 15. Mai 2024 um 18:00 moderiert Prof. Metzger ein Webinar zum Thema: The Data Act viewed from a transatlantic perspective - Opportunities and risks for companies and consumers in the EU, the USA and Canada. Das Webinar wird von der DGRI und dem JIPITEC gemeinsam veranstaltet.
Folgende Referent:innen nehmen an der Veranstaltung teil:
Prof. Dr. Lothar Determann, Baker & McKenzie San Francisco und FU Berlin
Professor Dr. Moritz Hennemann, M.Jur. (Oxon.), Universität Freiburg
Prof. Dr. Teresa Scassa, Canada Research Chair in Information Law and Policy, Universität Ottawa
Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an kontakt@dgri.de bis zum 8. Mai 2024.
01.04.2024 Veranstaltungsankündigung
Im kommenden Sommersemester 2024 bietet der Lehrstuhl im Schwerpunkt 4a die Vorlesung Praxis des Immaterialgüterrechts an. Sie findet ab dem 16. April jeden Dienstag im Raum 213, UL 9, statt. Die Vorlesung bietet Einblicke in aktuelle Fragen des Immaterialgüterrechts, mit Schwerpunkt auf Patent-, Urheber-, Marken- und Datenrecht, präsentiert von Branchenpraktikern. Die Themen umfassen unter anderem die Herausforderungen und Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz, die Arbeit von Verwertungsgesellschaften, sowie Fragen zu Open-Source-Software, Patentanmeldungen und -durchsetzung. Durch eine Vielzahl von Referenten aus der Praxis erhalten Teilnehmende nicht nur theoretische Einblicke, sondern auch praxisnahe Erfahrungen und können frühzeitig verschiedene berufliche Perspektiven erkunden. Die Veranstaltung richtet sich an Studierende mit Vorkenntnissen im Immaterialgüterrecht und umfasst zwölf Termine mit interaktiven Diskussionen und Einblicken in reale Fallstudien und Herausforderungen der juristischen Praxis im Immaterialgüterrecht.
Der genaue Ablaufplan der Vorlesung ist hier als PDF erhältlich.
01.04.2024 Beginn des Sommersemesters 2024
Prof. Metzger wird im Sommersemester 2024 folgende Lehrveranstaltungen anbieten:
- Vorlesung Praxis des Immaterialgüterrechts (10664)
- Vorlesung Internationales Immaterialgüterrecht (10664)
- Innovation und Wettbewerb (10666)
Weitere Informationen über die von Prof. Metzger angebotenen Lehrveranstaltungen finden Sie im aktuellen Vorlesungsverzeichnis sowie hier.
08.11.2023 Veranstaltungsankündigung
01.10.2023 Beginn des Wintersemesters 2023/24
Prof. Metzger wird im Wintersemester folgende Lehrveranstaltungen anbieten:
- Vorlesung Patentrecht (10660)
- Vorlesung Juristische Methodenlehre (Systematische Gruppe) (10005)
- Prüfungssimulation Zivilrecht am 06.02.2024 (10416)
- Klausur im Zivilrecht 3 im Klausurenkurs (10425)
Weitere Informationen über die von Prof. Metzger angebotenen Lehrveranstaltungen finden Sie im aktuellen Vorlesungsverzeichnis sowie hier.
29.08.2023 Neue Publikation
Datenschutz und Datenmarkt: Grundzüge einer Marktordnung für die europäische Datenwirtschaft
gemeinsam mit Heike Schweitzer und Gerhard Wagner, ZfPW 2023, 227-266. [Download]
04.07.2023 Neues Interview
LawCampus Folge 7 – Interview mit Prof. Metzger
Am 20.06.2023 ist in der Podcastreihe LawCampus des C.F. Müller Verlags und der StudZR die 7. Folge erschienen. Hierbei wurde Prof. Metzger durch Ruben Zimmermann interviewt. Weitere Informationen finden Sie hier.
03.03.2023 Neuauflage
5. Auflage des Patentrechtslehrbuchs erschienen
Am 03.03.2023 ist die 5. Ausgabe des Lehrbuchs "Patentrecht: Mit Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht" aus der Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ im C.F. Müller Verlag erschienen. Prof. Metzger wirkt ab dieser Ausgabe als alleiniger Autor des Lehrbuchs. Weitere Informationen finden Sie hier.