13.10.2021 Neuer Aufsatz
Die finale Version des UrhDaG – Auf die Plätze, filtern, los?, gemeinsam mit Timm Pravemann, ZUM 2021, 755-763.
Nachdem das BMJV zu Beginn dieses Jahres mit dem UrhDaG als Umsetzung von Art. 17 der DSM-Richtlinie bereits einen sehr reifen und durchdachten Gesetzentwurf präsentiert hat, ist dieser im weiteren Legislativprozess an mehreren Stellen noch geändert worden. Einige dieser Änderungen stellen eine erhebliche inhaltliche Modifikation dar. An den zentralen Weichenstellungen hat der Gesetzgeber jedoch festgehalten. Nunmehr müssen sich die Praxis und insbesondere die Plattformen der technischen Umsetzung der rechtlichen Vorgaben stellen. Der Beitrag setzt sich – anknüpfend an ZUM 2021, 288 – mit den finalen Änderungen des UrhDaG auseinander und stellt das deutsche Umsetzungsgesetz in den europäischen Kontext.
13.09.2021 Neuer Aufsatz
Es ist ein neuer Aufsatz von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) im aktuellen Heft der "Computer und Recht" erschienen:
Ausschluss und Beschränkung von Outsourcing in Softwarelizenzverträgen – eine Grauzone, CR 2021, 573-579.
Der Beitrag untersucht den Ausschluss und die Beschränkung von Outsourcing in Softwarelizenzverträgen als eine besondere Form des Ausnutzens einer dominanten Stellung auf dem betroffenen Softwaremarkt. Entsprechende Praktiken können nicht nur gegen die Vorgaben des geltenden und des künftigen Kartellrechts verstoßen, sondern auch in Konflikt zum Urheber- und AGB-Recht stehen. Die Lizenzpraktiken großer Software-Anbieter gegenüber Geschäftskunden bekommen bislang vergleichsweise wenig legislative oder regulatorische Aufmerksamkeit, obwohl hier seit Jahrzehnten hohe Marktanteile und deutliche Abschottungs- und Leveraging-Tendenzen bestehen. Die aktuellen Novellem im EU-Recht (Digital Markets Act) und im GWB (10. GWB-Novelle) könnten die Bekämpfung restriktiver Lizenzbedingungen künftig erleichtern.
08.09.2021 Neuer Aufsatz
Understanding Article 17 of the EU Directive on Copyright in the Digital Single Market – An Overview of Central Features of the New Regulatory Approach
gemeinsam mit Martin Senftleben, 67 Journal of the Copyright Society of the USA 279-312 (2021).
10.08.2021 Neuer Aufsatz
Taming the Giants: The DSA/DMA Package
gemeinsam mit Martin Eifert, Heike Schweitzer und Gerhard Wagner, 58 Common Market Law Review 987–1028 (2021).
09.07.2021 Neue Kommentierung
Kommentierung von §§ 327-327u BGB (Verträge über digitale Produkte)
im 3. Band des Münchener Kommentars zum BGB in der 9. Auflage 2021 (im Erscheinen), Manuskript abgeschlossen, 220 Seiten.
09.07.2021 Neuer Aufsatz
IT-Schlichtungsverfahren – eine Lösung für den Corona-bedingten Verfahrensstau
gemeinsam mit Zora Witte, MMR 2021, 521-522.
12./13.06.2021 Veranstaltungshinweis
Nicht Nur Online Summerschool
Prof. Metzger wird im Rahmen der "Nicht Nur Online Summerschool" am 13. Juni 2021 eine Vorlesung zur "Rolle von Patentrechten bei Impfstoffen" halten. Weitere Informationen sowie Hinweise zur Veranstaltung finden Sie hier.
01.04.2021 Neuer Aufsatz
Der Entwurf des UrhDaG als Umsetzung von Art. 17 DSM-RL - Ein gesetzgebungstechnischer Drahtseilakt
gemeinsam mit Timm Pravemann, ZUM 2021, 288-299.
24.02.2021 Anhörung als Sachverständiger im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages
Am 24.2.2021 hat Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) als Einzelsachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion Die LINKE, Patente für Impfstoffe freizugeben, Stellung genommen.
Die Stellungnahme finden Sie hier.