Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Axel Metzger

06.09.2022 Neues Gutachten

 

Data access and sharing in Germany and in the EU: Towards a coherent legal framework for the emerging data economy
A legal, economic and competition policy angle, Studie für das BMWK

gemeinsam mit Heike Schweitzer, Knut Blind, Heiko Richter, Crispin Niebel und Frederik Gutmann, 2022.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat am 26.10.2022 ein umfassendes wissenschaftliches Gutachten zum Thema Datenzugang mit dem Titel “Data access and sharing in Germany and in the EU: Towards a coherent legal framework for the emerging data economy” veröffentlicht, an dem Axel Metzger als Ko-Autor in einem interdisziplinären Team mitgewirkt hat. Die neuen Bedingungen der Datenverfügbarkeit und die neuen Möglichkeiten der Datenverarbeitung sind ein wesentlicher Bestandteil der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen sind zunehmend mit dem Versuch verbunden, datengetrieben Wertschöpfung zu generieren. Vor diesem Hintergrund haben sich sowohl der europäische als auch der deutsche Gesetzgeber die Entwicklung eines Rechtsrahmens für die Datenwirtschaft zum Ziel gesetzt, der Vereinbarungen über den Zugang und Austausch von Daten erleichtert und gesetzliche Datenzugangsrechte schafft, wenn dies zum Schutz des Wettbewerbs erforderlich ist. Das Gutachten untersucht die verschiedenen gesetzlichen Ansatzpunkte für den Zugang von Unternehmen zu Datensätzen, sowohl aus dem Wettbewerbsrecht und dem Vertragsrecht als auch auf Basis der aktuell im Gesetzgebungsverfahren befindlichen neuen europäischen Rechtsakte (Digital Markets Act, Data Act) [Download]

 


06.09.2022 Neues Buch

 

Intellectual Property Beyond Borders

(Hrsg.) gemeinsam mit Henning Große Ruse-Khan, Cambridge University Press, 2022, 462 + X S. [Download]

 


06.09.2022 Neuer Aufsatz

 

CUI(I) bono? Zur "Clearingstelle Urheberrecht im Internet" (CUII) 

in: Nolte u.a. (Hrsg.), Gestaltung der Informationsrechtsordnung – Festschrift für Thomas Dreier zum 65. Geburtstag, München 2022, 359-376.

 


05.09.2022 Neuer Aufsatz

 

Die RAAP-Entscheidung des EuGH (C-265/19) - Bruch mit den Grundsätzen der urheberrechtlichen Konventionen?

in: Kubis u.a. (Hrsg.), Ius Vivum: Kunst – Internationales – Persönlichkeit – Festschrift für Haimo Schack zum 70. Geburtstag, Tübingen 2022, 227-236.

 


14.05.2022 Neue Kommentierung

 

Kommentierung von §§ 327-327u BGB (Verträge über digitale Produkte)

im 3. Band des Münchener Kommentars zum BGB in der 9. Auflage 2022, 169 Seiten.

 


14.05.2022 Neuer Beitrag

 

The Determinants of COVID-19 Vaccine Development Success (WIPO-Study)

Comments on the report prepared by Rena Conti, 2022, 136-142.

Den Bericht finden Sie hier.

 


05.05.2022 Online-Workshop

 

The Determinants of COVID-19 Vaccine Development Success

Prof. Dr. Metzger nimmt an einem Online-Workshop der WIPO teil. Dort werden die Ergebnisse einer WIPO-Studie zu "The Determinants of COVID-19 Vaccine Development Success" vorgestellt. Er selbst war am Peer-Review-Verfahren der Studie beteiligt. Weitere Details und Anmeldeinformationen finden Sie hier.

 


21.12.2021 Neuer Aufsatz

 

Verbraucherschutz bei der Bereitstellung digitaler Produkte: Zur Durchsetzung der §§ 327-327u BGB

in: Tölle u.a. (Hrsg.), Selbstbestimmung: Freiheit und Grenzen - Festschrift für Reinhard Singer zum 70. Geburtstag, Berlin 2021, 431-443.

 


21.12.2021 Neuer Aufsatz

 

Daten als Vertragsleistung des Verbrauchers in der Grauzone zwischen DSGVO und BGB

in: Joost u.a. (Hrsg.), Selbstverantwortete Freiheit und Recht - Festschrift für Franz Jürgen Säcker zum 80. Geburtstag, München 2021, 49-60.

 


13.10.2021 Neuer Aufsatz

 

Die finale Version des UrhDaG – Auf die Plätze, filtern, los? 

gemeinsam mit Timm Pravemann, ZUM 2021, 755-763.

Nachdem das BMJV zu Beginn dieses Jahres mit dem UrhDaG als Umsetzung von Art. 17 der DSM-Richtlinie bereits einen sehr reifen und durchdachten Gesetzentwurf präsentiert hat, ist dieser im weiteren Legislativprozess an mehreren Stellen noch geändert worden. Einige dieser Änderungen stellen eine erhebliche inhaltliche Modifikation dar. An den zentralen Weichenstellungen hat der Gesetzgeber jedoch festgehalten. Nunmehr müssen sich die Praxis und insbesondere die Plattformen der technischen Umsetzung der rechtlichen Vorgaben stellen. Der Beitrag setzt sich – anknüpfend an ZUM 2021, 288 – mit den finalen Änderungen des UrhDaG auseinander und stellt das deutsche Umsetzungsgesetz in den europäischen Kontext.

 


13.09.2021 Neuer Aufsatz

 

Es ist ein neuer Aufsatz von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) im aktuellen Heft der "Computer und Recht" erschienen:

Ausschluss und Beschränkung von Outsourcing in Softwarelizenzverträgen – eine Grauzone

CR 2021, 573-579.

Der Beitrag untersucht den Ausschluss und die Beschränkung von Outsourcing in Softwarelizenzverträgen als eine besondere Form des Ausnutzens einer dominanten Stellung auf dem betroffenen Softwaremarkt. Entsprechende Praktiken können nicht nur gegen die Vorgaben des geltenden und des künftigen Kartellrechts verstoßen, sondern auch in Konflikt zum Urheber- und AGB-​Recht stehen. Die Lizenzpraktiken großer Software-​Anbieter gegenüber Geschäftskunden bekommen bislang vergleichsweise wenig legislative oder regulatorische Aufmerksamkeit, obwohl hier seit Jahrzehnten hohe Marktanteile und deutliche Abschottungs- und Leveraging-​Tendenzen bestehen. Die aktuellen Novellem im EU-Recht (Digital Markets Act) und im GWB (10. GWB-Novelle) könnten die Bekämpfung restriktiver Lizenzbedingungen künftig erleichtern.

 


08.09.2021 Neuer Aufsatz

 

Understanding Article 17 of the EU Directive on Copyright in the Digital Single Market – An Overview of Central Features of the New Regulatory Approach

gemeinsam mit Martin Senftleben, 67 Journal of the Copyright Society of the USA 279-312 (2021).

 


10.08.2021 Neuer Aufsatz

 

Taming the Giants: The DSA/DMA Package

gemeinsam mit Martin Eifert, Heike Schweitzer und Gerhard Wagner, 58 Common Market Law Review 987–1028 (2021).


09.07.2021 Neuer Aufsatz

 

IT-Schlichtungsverfahren – eine Lösung für den Corona-bedingten Verfahrensstau

gemeinsam mit Zora Witte, MMR 2021, 521-522.

 


12./13.06.2021 Veranstaltungshinweis

 

Nicht Nur Online Summerschool

Prof. Metzger wird im Rahmen der "Nicht Nur Online Summerschool" am 13. Juni 2021 eine Vorlesung zur "Rolle von Patentrechten bei Impfstoffen" halten. Weitere Informationen sowie Hinweise zur Veranstaltung finden Sie hier

 


01.04.2021 Neuer Aufsatz

 

Der Entwurf des UrhDaG als Umsetzung von Art. 17 DSM-RL - Ein gesetzgebungstechnischer Drahtseilakt

gemeinsam mit Timm Pravemann, ZUM 2021, 288-299.

 


24.02.2021 Anhörung als Sachverständiger im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages

 

Am 24.2.2021 hat Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) als Einzelsachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion Die LINKE, Patente für Impfstoffe freizugeben, Stellung genommen.

Die Stellungnahme finden Sie hier.