Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard)
30.9.2019 Amicus curiae brief an das Europäische Patentamt
Written statement in re case no. G 3/19 – Art 164(2)/"Pepper"
Gemeinsam mit Prof. Dr. Herbert Zech haben Prof. Dr. Axel Metzger und Wissenschaftliche Mitarbeiterin Charlotte Vollenberg eine Stellungnahme an die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts verfasst, die eine substantielle Befassung mit Fragen zur Patentierbarkeit von Innovationen im Bereich der Pflanzenzüchtung fordert (abrufbar unter G3/19: amicus curiae briefs).
Im EPA geht der Streit um die Patentierbarkeit von Pflanzen aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren in die nächste Runde: Im Frühjahr reagierte der Präsident des EPA auf eine Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer im Fall T 1063/18 – Extreme dark green, blocky peppers/SYNGENTA, die eine vorherige Regeländerung zum Europäischen Patentübereinkommen für unanwendbar erklärte. Die Regel besagt, dass nicht nur im Wesentlichen biologische Verfahren selbst, sondern auch deren Produkte wie Pflanzen und Tiere dem Patentschutz unzugänglich sein sollen – ein Ansatz, der in nationalen Patentgesetzen wie dem deutschen PatG bereits normiert ist, beim EPA in vorherigen Entscheidungen aufgrund einer engen Auslegung des EPÜ jedoch verworfen wurde. Die offenen Fragen bezüglich T 1063/18 soll nach Vorlage des Präsidenten nun die Große Beschwerdekammer behandeln. Der vorliegende Beitrag macht deutlich, dass der gewerbliche Rechtsschutz von Erfindungen auch im Bereich der Biologie gewährleistet werden muss. Ein Ausschließlichkeitsrecht, das auch den nicht-technischen Bereich erfasst und damit die Freiheit der Züchtungsarbeit gefährdet, ist dagegen nicht gerechtfertigt.
1.8.2019 Beiträge in GRUR 8/2019 und GRUR 7/2019
Art. 17 der Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt und Rechtsprechung zum Übergang der FRAND-Verpflichtung mit dem Patenterwerb
In der August-Ausgabe der GRUR ist ein Beitrag von Timm Pravemann, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Metzger, erschienen (GRUR 2019, 783). Der Beitrag beinhaltet eine Analyse der neuen europäischen Haftungsregelung für Diensteanbieter für das T
eilen von Online-Inhalten. Thematisiert wird dabei, ob Internet-Diskussionsforen von der Richtlinie erfasst sind. Zudem werden die Anforderungen konkretisiert, die Plattformen zu erfüllen haben, um einer Haftung zu entgehen. Diesbezüglich wird auch diskutiert, inwiefern die Plattformen oder Rechteinhaber initiativ tätig werden müssen. Abschließend werden das kompliziert geratene Start-up-Privileg und das Problem des Overblocking angesprochen.
Bereits in der Juli-Ausgabe der GRUR ist ein Beitrag von Sven Vetter, ebenfalls wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Metzger, zur Rechtsprechung im Patentrecht erschienen (GRUR 2019, 704). Besprochen wird darin die Entscheidung "Improving Handovers" des OLG Düsseldorf vom 22.3.2019. In diesem Urteil geht es um die Frage nach der Bindung des Patenterwerbers an eine einmal erklärte FRAND-Zusage des Rechtsvorgängers bei einer Übertragung des standardessenziellen Patents – und damit letztlich die Frage nach der Rechtsnatur der FRAND-Erklärung.
21.6.2019 Publikation in der JZ
Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen: Neuer BGB-Vertragstypus oder punktuelle Reform?
Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen stellen das Vertragsrecht vor neuartige Herausforderungen. Der Leistungsgegenstand ist unkörperlich, seine Benutzung wird oft an den Abschluss eines Endnutzer-Lizenzvertrags geknupft. Die Grenzen zwischen dauerhafter und zeitlich begrenzter Überlassung und zwischen primärer und sekundärer Leistungspflicht verschwimmen. Verbraucher zahlen durch einmaliges Entgelt, im Abonnement oder durch Preisgabe personenbezogener Daten. Die nunmehr vorliegende „Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ schlägt eine Neuordnung des Vertragsrechts vor, die quer zu den hergebrachten BGB-Vertragstypen liegt. Der Beitrag plädiert für eine Richtlinienumsetzung im Rahmen eines neuen BGB-Vertragstypus. (Link)
13.5.2019 Josef Kohler Lecture am 11. Juni 2019
Millard: Regulation of Artificial Intelligence, Robots and the Internet of Things: Do we need a paradigm shift?
Wir laden Sie herzlich zu einer englischsprachigen Josef Kohler Lecture an die Humboldt-Universität zu Berlin ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 11. Juni 2019 um 18 Uhr (s.t.) in Raum 213 der Juristischen Fakultät statt.
Cloud computing is facilitating rapid growth in the Internet of Things, Machine Learning, and Robotics. As development of these fields accelerates, cyber-physical boundaries are becoming increasingly blurred and complex issues are emerging relating to control, transparency, and responsibility. This lecture will explore some of the key challenges, including ethical issues and the application of data protection rules in very large-scale data ecosystems. Questions will be raised as to whether existing legal and regulatory models can be adapted to cope with the scale and pace of change, or whether some kind of paradigm shift may be needed.
Professor Christopher Millard is Professor of Privacy and Information Law in the Centre for Commercial Law Studies, Queen Mary University of London, and Senior Counsel to the law firm Bristows. He has over 35 years of experience in the technology law field, in both academia and legal practice. In recent years, his research has related mainly to contractual and regulatory issues in cloud computing, the internet of things, machine learning, robotics, and blockchain.
Link zum Flyer
19.9.2018 Lehrbuch zum Patentrecht erschienen
Patentrecht – Mit Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht
Mit der vierten Auflage wird das Lehrbuch zum Patent-, 
Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, welches zunächst von Karl Bruchhausen begründet und später von Rudolf Nirk und Eike Ullmann fortgeführt wurde, nunmehr in vollständig überarbeiteter und erweiterter Form vorgelegt. Die primäre Zielgruppe des Buchs sind Studierende der Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt "Immaterialgüterrecht", Studierende aus den Natur- und Ingenieurwissenschaften sowie Patentanwaltskandidaten. Mit Blick auf die Zielgruppe enthält das Buch Aufbauschemata für die Prüfung patentrechtlicher Ansprüche und einen Anhang mit Originalklausuren aus der Schwerpunktprüfung an der Humboldt-Universität zu Berlin.
19.9.2018 Interview mit Prof. Dr. Axel Metzger
Beschlüsse des Europaparlaments zum Urheberrecht – WDR-Interview mit Prof. Dr. Axel Metzger
Wie sind die Beschlüsse des Europaparlaments in Sachen Urheberrecht zu bewerten? Prof. Dr. Axel Metzger übt zwar Kritik am Leistungsschutzrecht, hält andere Bedenken aber für überzogen. Das Interview in voller Länge ist abrufbar unter folgendem Link: https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-toene-texte-bilder-interviews/audio-viele-befuerchtungen-uebertrieben-100.html
2.8.2018 Neuerscheinung
Methodenfragen des Patentrechts – Theo Bodewig zum 70. Geburtstag, Hrsg. v. Axel Metzger
Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland und die Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftlichen Forschung zu Teil wird, stehen in einem deutlichen Gegensatz. Zentrale Branchen des Industriestandorts Deutschland – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie sowie Maschinenbau – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch ständig anwachsende Patentportfolios.
Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinander-setzungen um Patente. Gleichwohl finden die Grundfragen des Patentrechts nur selten Beachtung. Der Band rückt aus Anlass des 70. Geburtstags von Theo Bodewig einige dieser Fragen in den Fokus einer breiteren rechtswissenschaftlichen und interdisziplinären Diskussion.
17.4.2018 Beitrag in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) 4/2018
Regulierung im Urheberrecht - Herausforderungen und Perspektiven
In der Aprilausgabe der ZUM ist ein Beitrag von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) erschienen, der die aktuelle rechtspolitische Agenda im Urheberrecht untersucht. Das Urheberrecht steht angesichts neuer Nutzungsformen und Geschäftsmodelle seit Jahren unter erheblichem Reformdruck. Der Beitrag nimmt die neue Legislaturperiode zum Anlass, die aktuellen Herausforderungen an die Gesetzgebung im Urheberrecht zu beleuchten. Diese erfolgt heute in einem Mehrebenensystem aus nationaler, europäischer und internationaler Regulierung. Dies wirft die Frage auf, welche Aufgabe hierbei dem nationalen Gesetzgeber noch zukommt.
Der Beitrag ist erschienen in der ZUM 4/2018, S. 233-242.
20.11.2017 Englischsprachige Josef Kohler Lecture am 11. Dezember 2017
Corgill: The Effect of registration upon the existence and scope of trademark rights in the United States
Gemeinsam mit der GRUR Bezirksgruppe Berlin laden wir Sie herzlich zu einer englischsprachigen Josef Kohler Lecture an die Humboldt-Universität zu Berlin ein. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 11. Dezember 2017 um 18 Uhr (s.t.) in Raum 213 der Juristischen Fakultät statt.
The United States Supreme Court rarely takes cases about trademark law but, in June 2017, it decided a case about trademark registration. The application was denied because the trademark - SLANTS - is a derogatory term when applied to persons of Asian decent. The applicant, an Asian Amercian himself, used that derogatory term as the name of his rock band. In doing so, he hoped to supplant offensive meanings otherwise associated with that term. The Supreme Court struck down the section of the federal statute used to deny the application as an unconstitutional burden upon free speech. The practical effect of the Supreme Court's opinion is quite limited, however. The Supreme Court did not affect the existence of trademark rights, for registration does not create a trademark. Rather, registration expands the scope of rights for a term that expresses a viewpoint, even if that viewpoint is derogatory.
Die Veranstaltung kann als Fortbildung im Sinne des § 15 FAO anerkannt werden. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
23.5.2017 Prof. Dr. Axel Metzger Mitglied des Gründungsdirektoriums
Deutsches Internet-Institut:
Berlin-Brandenburger Konsortium erhält Zuschlag
Das deutsche Internet-Institut kommt nach Berlin. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat am 23. Mai 2017 die Entscheidung für den Standort des neuen Instituts bekannt gegeben, das als „Internet-Institut für die vernetzte Gesellschaft“ die Wechselwirkungen von Digitalisierung und Gesellschaft erforschen wird. Hinter dem Antrag aus Berlin und Brandenburg steht ein Konsortium von sieben Einrichtungen, die sich bei einem bundesweiten Wettbewerb gemeinsam für das Internet-Institut beworben haben. Der vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) koordinierte Verbund umfasst neben dem WZB die vier Berliner Universitäten – Freie Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Universität der Künste Berlin und Technische Universität Berlin – sowie die Universität Potsdam und das Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme (FOKUS).
Der interdisziplinäre Ansatz des Berlin-Brandenburger Verbundprojekts schlägt sich in der Zusammensetzung des Konsortiums wie auch in dessen Forschungsagenda nieder, die unter anderem wirtschafts-, sozial- und politikwissenschaftliche, rechtswissenschaftliche sowie informatische und gestalterische Ansätze systematisch miteinander verknüpft.
Das Gründungsdirektorium wird von Martin Emmer, Professor am Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft (FU Berlin), Ina Schieferdecker, Professorin für Quality Engineering of Open Distributed Systems (TU Berlin/ Fraunhofer FOKUS) und Axel Metzger, Professor für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht (Humboldt-Universität zu Berlin), gebildet.
Der Berliner Senat stellt ein Gebäude in Berlin für das Institut zur Verfügung, die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg unterstützen die Einrichtung außerdem langfristig durch insgesamt fünf neue Professuren für die beteiligten Universitäten.
Nach einer Vorrunde waren neben Berlin auch München, Bochum, Karlsruhe und Hannover zur Vollantragstellung aufgefordert. Die Träger des neuen Instituts wollen künftig bundesweit mit allen Instituten und Hochschulen zusammenarbeiten, die sich an dem Wettbewerb beteiligt haben, und suchen auch die Vernetzung mit Kooperationspartnern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Politik und Medien. Das BMBF fördert das Institut in den ersten fünf Jahren mit 50 Millionen Euro.
Projektwebsite "Vernetzung und Gesellschaft"
(Pressemitteilung der HU)
24.2.2017 Beitrag in Computer und Recht 2/2017
Zur Effizienz der Schlichtung im IT-Bereich
In der Februarausgabe der Computer und Recht (CR) ist ein gemeinsamer Beitrag von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Urs Albrecht Klein erschienen, in dem die Autoren die Verfahrensakten der Schlichtungsstelle IT der DGRI ausgewertet haben.
Seit 1991 bietet die Schlichtungsstelle IT ein Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung für Verfahren mit informations- und kommunikationstechnischen Bezügen an. Seit 2015 wird die Schlichtungsstelle am Lehrstuhl von Professor Metzger betreut.
Die wichtigsten Erkenntnisse aus über 25 Jahren Tätigkeit der Schlichtungsstelle mit mehr als 100 Verfahren werden im Beitrag zusammengefasst. Dabei wird deutlich, dass die Schlichtung ein kostengünstiges und effizientes Instrument zur Streitbeilegung darstellen kann.
Der Beitrag ist erschienen in der CR 2/2017, S. 73-77 und ist online abrufbar.
7.1.2017 Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 4. Januar 2017
Eine neue Lösung für das Urheberrecht
In der FAZ vom 4. Januar 2017 ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Matthias Leistner, LL.M. (Cambridge) und Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) erschienen. Die Autoren befassen sich mit dem Grundproblem der illegalen Musiknutzung im Internet und stellen einen zweistufigen Lösungsansatz vor.
Die kürzlich zwischen der Gema und dem Portal Youtube geschlossene Lizenzvereinbarung, auf deren Grundlage die bislang gesperrten Inhalte, an denen die Gema die Rechte hält, nunmehr freigeschaltet werden können, hat die rechtliche Kernfrage in Bezug auf die Nutzung von Inhalten nicht beantwortet. Die Urheber bleiben damit weiterhin in einer für sie unbefriedigenden Situation. Mit Blick auf den angestoßenen Gesetzgebungsprozess plädieren die Universitätsprofessoren der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Humboldt-Universität zu Berlin für einen urheberfreundlicheren Lösungsansatz, der insbesondere der schon heute im Netz existierenden sozialen Realität einen verlässlichen Rahmen geben soll.
Der Beitrag im Feuilleton mit dem Titel „Eine neue Lösung für das Urheberrecht“ ist inzwischen auch online und kostenfrei abrufbar.
25.11.2016 Symposium anlässlich des 70. Geburtstags von Theo Bodewig
Methodenfragen des Patentrechts
Am 2. Dezember 2016 findet die von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) aus Anlass des 70. Geburtstags von Theo Bodewig veranstaltete Tagung "Methodenfragen des Patentrechts" im Auditorium des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrums statt.
Das Symposium soll die Rückbindung der traditionell abgeschlossenen Patentrechtswissenschaft an die allgemeine rechtswissenschaftliche Diskussion ermöglichen.
Schließlich stehen die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland sowie des Gerichtsstandortes Deutschlands für Auseinandersetzungen um Patente in einem deutlichen Gegensatz zu der Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftliche Forschung zu Teil wird.
Die Beiträge rücken grundlegende Fragen des Patentrechts in den Fokus einer breiteren Diskussion und heben sich von den spezifischen Streitfragen aktueller Fallgestaltungen ab, um so zu einem gemeinsamen Blick „über den Tellerrand“ zu gelangen.
Anmeldungen können gerne per E-Mail bis zum 11. November 2016 an Herrn Marvin Bartels gerichtet werden.
Weitere Informationen und Veranstaltungsprogramm
20.11.2016 ALAI-Konferenz
Wissenschaftsschranke - Neue Vorschläge aus Berlin und Brüssel
Die Association Littéraire et Artistique Internationale Deutschland e.V. (ALAI) veranstaltet am 30. November 2016 eine Tagung zum Thema "Wissenschaftsschranke - Neue Vorschläge aus Berlin und Brüssel". Die Konferenz findet unter der Leitung von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Prof. Dr. Reto M. Hilty in der Walter Hallstein-Bibliothek statt.
Im Rahmen dieser Tagung werden die neuesten gesetzgeberischen Schritte im Bereich der Wissenschaftsschranke beleuchtet. Zugleich werden diese aus der Perspektive der Begünstigten und der Verlage bewertet.
ReferentInnen sind Prof. Dr. Katharina de la Durantaye (Humboldt-Universität zu Berlin), Matthias Schmid (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz), Valentina Moscon (MPI für Innovation und Wettbewerb), Prof. Dr. Eric W. Steinhauer (Humboldt-Universität zu Berlin) sowie Carlo Scollo Lavizarri (Rechtsanwaltskanzlei Lenz Caemmerer).
Für Mitglieder der ALAI Deutschland e.V. ist die Teilnahme kostenlos. Für Nichtmitglieder wird eine Tagungsgebühr in Höhe von 50 Euro erhoben.
Rückfragen oder Anmeldungen können gerne per E-Mail an Herrn Amit Datta gerichtet werden.
1.10.2016 Interdisziplinäre Konferenz
Contracts on Digital Goods and Services
Am 6. Oktober 2016 findet eine von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M. (Yale) veranstaltete interdisziplinäre Konferenz zu dem Thema "Contracts on Digital Goods and Services" statt.
Im Zentrum der Veranstaltung steht der Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission für die Bereitstellung digitaler Inhalte. Dieser Entwurf hat eine kontrovers geführte Diskussion ausgelöst, die insbesondere um die Rechte und Pflichten der Verbraucher und Diensteanbieter kreist.
Im Rahmen der Konferenz werden vier Themenschwerpunkte rund um den Richtlinienentwurf aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Der Fokus liegt auf Fragen zu plattformübergreifender Interoperabilität und Portabilität von Daten und Inhalten. Darüber hinaus wird die rechtliche Einordnung von Verträgen über digitale Güter und Dienstleistungen diskutiert ebenso wie die Frage der Überlassung von Daten als Gegenleistung.
Der Teilnahmebeitrag beträgt 50 Euro; für Studierende und DoktorandInnen gibt es eine begrenzte Anzahl an kostenfreien Plätzen. Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt.
Anmeldungen können gerne per E-Mail bis zum 26. September 2016 an Herrn Amit Datta gerichtet werden.
Weitere Informationen und Veranstaltungsprogramm
1.10.2016 DGRI-Fachausschuss Schlichtung
Das Schlichtungsverfahren der DGRI als
effizientes Instrument alternativer Streitbeilegung
Der Fachausschuss Schlichtung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) lädt am 7. Oktober 2016 zu einer Sitzung an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin ein. Thema der Sitzung ist "Das Schlichtungsverfahren der DGRI als effizientes Instrument alternativer Streitbeilegung".
ReferentInnen sind Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Urs Albrecht Klein (Humboldt-Universität) sowie Diplom-Informatiker Thomas P. Schneider, IT-Sachverständiger (Streitz Hoppen & Partner, Brühl) und Dr. Susanne Lilian Gössl, LL.M. (Universität Bonn).
Die Sitzung findet statt von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Gouverneursgebäude, Raum UL 11, 101 (WHI-Bibliothek). Die Teilnahme an der Sitzung ist kostenfrei.
Bitte melden Sie sich bis zum 30. September 2016 per E-Mail bei Herrn Urs Albrecht Klein an.
9.7.2016 Neuerscheinung
Metzger/Zech (Hrsg.): Kommentar zum Sortenschutzrecht (2016)
In Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Herbert Zech, Professor für Life Sciences-Recht und Immaterialgüterrecht an der Universität Basel, gibt Prof. Metzger einen Kommentar zum Sortenschutzrecht heraus.
Der Kommentar behandelt das deutsche Sortenschutzgesetz (SortG), die europäische Sortenschutzverordnung (VO (EG) 2100/94 - GSortV), die für den Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen relevanten Vorschriften des Patentgesetzes (PatG) sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Die einzelnen Vorschriften werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.
Zum Kommentar beigetragen haben Dr. Malek Barudi, M. Jur. (Oxford), Mark-Bernhard von Busse, Dr. Klaus von Gierke, LL.M. (Tulane), Prof. Dr. Christine Godt, Prof. Dr. Ulrich von Jeiinsen, Susanne Klein, LL.M, Dr. Michael Koch, Michael Köller, Dr. Birte Lorenzen, Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard), Esther Roffael, LL.M., Dr. André Sabellek, Prof. Dr. Claudia Seitz, M.A. (London), Dr. Ettje Trauernicht, LL.M. (Cape Town), Dr. Ralf Uhrich, LL.M. (London) und Prof. Dr. Herbert Zech.
Der Kommentar erscheint in der "Gelben Reihe" beim Verlag C.H. Beck und ist ab sofort lieferbar.
1.7.2016 Gemeinsames Symposium des Lehrstuhls mit GRUR und ALAI
Symposium: Wiedergutmachung und Urheberrecht -
Verlängerung urheberrechtlicher Schutzfristen für Opfer der NS-Herrschaft?
Auch 70 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges und mithin der NS-Herrschaft ist die Frage der Wiedergutmachung von NS-Unrecht nicht obsolet. Wie die jüngeren Beispiele von Wiedergutmachungsleistungen gegenüber Zwangsarbeitern und die Restitution von Raubkunst zeigen, hat ein entsprechendes Bewusstsein, dass überhaupt Wiedergutmachung zu leisten sei, in manchen Bereichen erst sehr spät zu konkreten Schritten geführt.
Im Hinblick auf das Urheberrecht ist eine vergleichbare Diskussion bislang nicht geführt worden. Hier findet momentan eine Diskussion zwar um das Urheberrecht der Täter – allen voran an Hitlers „Mein Kampf“ – statt, nicht aber um das Urheberrecht der Opfer. Aber auch hier gilt: Die durch den Staat veranlasste Tötung hat den Opfern die Dauer ihrer urheberrechtlichen Schutzfrist gewaltsam verkürzt.
Das Argument, dass der Zeitraum von 70 Jahren nach dem Ende der NS-Herrschaft zu lange sei, um noch individuelle Wiedergutmachungsleistungen zuzulassen, greift gerade beim Urheberrecht nicht: Angesichts der langen urheberrechtlichen Schutzfrist von zunächst 50 und seit 1965 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers, würden sämtliche urheberrechtlichen Schutzfristen derjenigen, die unter der NS-Herrschaft ermordet wurden, momentan noch laufen. Damit stellt sich die Frage, ob es die moralische Verpflichtung zu einer Wiedergutmachung vergangenen Unrechts nicht gebietet, die urheberrechtlichen Schutzfristen für Werke der Opfer nationalsozialistischer Gewalt zu verlängern oder zumindest eine anders geartete Form der moralischen Anerkennung vorzusehen.
Mit dem Symposium sollen hier ein erster Denkanstoß gegeben und die Eckpunkte ausgelotet werden, innerhalb derer sich eine Wiedergutmachung im Hinblick auf das Urheberrecht orientieren müsste.
Die Teilnahme am Symposium ist kostenfrei.
Anmeldungen per E-Mail an: amit.datta@rewi.hu-berlin.de
20.6.2016 European Copyright Society
Stellungnahmen der European Copyright Society zur Panoramafreiheit und zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette
Die European Copyright Society (ECS) hat am 15. Juni 2016 zwei neue Stellungnahmen auf Anfragen der Europäischen Kommission zur sog. Panoramafreiheit und zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette veröffentlicht. Professor Metzger unterzeichnete die Ergebnisse gemeinsam mit 15 bzw. 18 anderen Professorinnen und Professoren aus ganz Europa.
Die ECS wurde im Januar 2012 mit dem Ziel gegründet, eine gemeinsame Plattform für unabhängig forschende Wissenschaftler im Bereich des europäischen Urheberrechts zu schaffen. Ihre Mitglieder sind angesehene Experten aus verschiedenen Staaten der Europäischen Union, die im Rahmen der Zusammenarbeit aktuelle Rechtsfragen unter Berücksichtigung der öffentlichen Interessen beleuchten.
Weiterführende Informationen sowie die Antworten auf die Anfragen der Europäischen Kommission finden Sie auf der Website der European Copyright Society.
Answer to the EC Consultation on the 'panorama exception' (PDF)
Answer to the EC Consultation on the role of publishers in the copyright value chain (PDF)
1.6.2016 Publikation in UFITA I/2016
Sven Vetter: Interessenausgleich durch fiktive Lizenzen?
Im Archiv für Urheber- und Medienrecht (UFITA) ist ein Beitrag von Sven Vetter, der als studentischer Mitarbeiter Teil des Lehrstuhlteams ist, erschienen. Die Arbeit befasst sich mit den für den gesamten Bereich des Immaterialgüterrechts anerkannten Methoden der Schadensbemessung im besonderen Umfeld des Persönlichkeitsrechts.
Aufgrund der Tatsache, dass sich im deutschen Privatrecht bis heute weder eine ausdrückliche Regelung zum sog. allgemeinen Persönlichkeitsrecht in seiner klassischen Gestalt noch zu einem die vermögenswerten Interessen schützenden sog. kommerziellen Persönlichkeitsrecht findet, hat dieser Bereich des Rechts seine Eigenschaft als besonders beliebtes Spielfeld wissenschaftlicher Auseinandersetzungen nicht verloren. Herr Vetter betont die herausragende Bedeutung kommerziell nutzbarer Persönlichkeitsmerkmale in der heutigen Medienlandschaft und liefert einen systematischen Überblick unter Berücksichtigung der entsprechenden Rechtsprechung und Literatur. Einen eigenen Lösungsansatz präsentiert er für die praktisch besonders relevante sog. Lizenzanalogie.
Die Arbeit mit dem Titel „Interessenausgleich durch fiktive Lizenzen? Ein Beitrag zur Lizenzanalogie im besonderen Kontext des Persönlichkeitsrechts“ ist abgedruckt in UFITA 2016/I, 99-134.
26.5.2016 Vortrag von Prof. Metzger
Symposium Finding the Balance - Die Suche nach einer ausgewogenen Lösung in der Debatte über das Patent- und Sortenschutzrecht
Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft organisierte am 18. Mai 2016 in Brüssel ein Symposium zum Thema Patent- und Sortenschutzrecht.
Vertreter der Mitgliedsstaaten und von Interessengruppen diskutierten über die zunehmende Patentierung von Pflanzenmerkmalen und die damit einhergehende Einschränkung für die Pflanzenzüchter.
Besondere Beachtung fand dabei die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts im vergangenen Jahr über die Patentierbarkeit von Produkten aus grundlegend biologischen Prozessen.
Professor Metzger beleuchtete die Thematik aus rechtlicher Perspektive und gab eine Einführung zum Patent- und Sortenschutzrecht sowie zur Biotechnologie-Richtlinie.
20.2.2016 Neuauflage
Jaeger/Metzger: Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software (2016)
Zu Beginn des Jahres ist die mittlerweile 4. Auflage von Jaeger/Metzger: Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software erschienen.
Sie wurde vollständig überarbeitet und unter anderem ergänzt um die Themen Open Source Compliance in Unternehmen, häufig verwendete Lizenzen einschließlich Mozilla Public License 2.0, MIT License und Microsoft Public License sowie um besonders praxisrelevante Themen wie Software as a Service, digitale Signaturen in Embedded-Systemen, Auslegung der Eclipse Public License, Patentlizenzen.
Beantwortet werden rechtliche und praktische Fragen, die sich bei der Nutzung von Open Source Software und Freier Software ergeben. "Open Source Software" ist in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Dr. Till Jaeger aus Berlin erschienen und im C.H. Beck Verlag erhältlich.
29.1.2016 Neuerscheinung
Axel Metzger (Hrsg.): Free and Open Source Software (FOSS) and other Alternative License Models
This book discusses the main legal questions raised by free and open source software (FOSS) licenses and other alternative license models, such as Creative Commons.
The legal questions raised by FOSS and other alternative licenses have been the subject of an intense international debate among legal scholars and practising lawyers in the last years. Courts in different jurisdictions have confirmed that the core features of FOSS licenses are compliant with the respective applicable laws and thus enforceable in the respective jurisdictions.
What is still missing so far is an in-depth comparative analysis of the legal issues raised by FOSS, Creative Commons and other alternative license on a worldwide scale.
This book presents a general report on FOSS licenses and alternative license models to establish common ground and enable comparison between jurisdictions. The general report is followed by 24 national reports covering the world's most important IT-markets. General and national reports use the same structure to facilitate the comparison.
The book shows that despite the differences in their origins, all FOSS projects use detailed licenses for the organisation of their communities. It also shows the differences in the proofing of these licenses by courts in some jurisdictions and the tailor-made provisions established by some legislators to solve the legal issues raised by the license model.
Available at Springer as printed book and eBook.
15.10.2015 Josef Kohler Symposium
Intellectual Property on Plants:
Patents, Plant Variety Rights and Alternative Approaches
Am 30. Oktober 2015 findet in den Räumlichkeiten der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität ein Josef Kohler Symposium statt, das sich mit aktuellen Herausforderungen im Sortenschutzrecht auseinandersetzt.
Unter dem Titel "Intellectual Property on Plants: Patents, Plant Variety Rights and Alternative Approaches" diskutiert ein ausgewähltes internationales Fachpublikum zur Patentierung innovativer Pflanzen.
Als Speaker werden Bernhard Grimm (Humboldt-Universität zu Berlin), Mark D. Janis (Indiana University, US), Michael Kock (Syngenta, CH), Catharina Maracke (Keio University Tokio, JP), Axel Metzger (Humboldt-Universität zu Berlin), Geertrui van Overwalle (Katholieke Universiteit Leuven, BE), Christoph Then (no-patents-on-seeds.org), Gert Würtenberger (GRUR) sowie Herbert Zech (Universität Basel, CH) zu Gast sein.
Die interdisziplinäre Konferenz wurde mit Mitteln der Deutschen Forschungsmeinschaft gefördert und findet in englischer Sprache statt. Weitere Informationen im Tagungsflyer.
5.1.2015 Aktuelles
WIPO-ILA Seminar in Genf
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) und die International Law Association (ILA) veranstalten am 16.01.2015 ein gemeinsames Seminar zu aktuellen Fragen des internationalen Privat- und Verfahrensrechts im Immaterialgüterrecht.
In den letzten Jahren haben Arbeitsgruppen in den USA, Europa, Japan und Korea Regelungsvorschläge für die Lösung internationaler Gerichtsverfahren im Urheber-, Patent- und Markenrecht vorgelegt.
Die ILA hat es sich zum Ziel gesetzt, diese regionalen Vorschläge nun in eine international konsensfähige Lösung zusammenzuführen.
Professor Metzger ist einer der Berichterstatter des ILA-Komitees „Intellectual Property and Private International Law“ und wird bei der WIPO die bisherigen Ergebnisse im Bereich der internationalen Zuständigkeit präsentieren.
ILA Committee: Intellectual Property and Private International LawIP Watch Article
1.1.2016 Schlichtungsstelle IT
Umzug der Schlichtungstelle IT der DGRI an den Lehrstuhl von Prof. Metzger
Die Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) stellt mit ihrer Schlichtungsstelle IT seit etwa 25 Jahren ein Instrumentarium zur Verfügung, Streitigkeiten mit Bezügen zur Informations- und Kommunikationstechnik im Wege der Mediation, Schlichtung und ggf. eines Schiedsverfahrens auf der Grundlage der Schlichtungsordnung der DGRI e.V. beizulegen.
Nach langen Jahren erfolgreicher Betreuung durch Prof. Dr. Jürgen W. Goebel ist mit Ablauf des Jahres neuer Ansprechpartner für die Schlichtungsstelle IT der DGRI e.V. nunmehr Prof. Dr. Axel Metzger.
Weitere Informationen zur Schlichtungsstelle IT finden Sie auf der Website sowie bei der DGRI.
1.12.2014 Aktuelles
Bundestagsausschuss "Digitale Agenda"
Stellungnahme der European Copyright Society zum Urteil des EuGH im Fall C-201/13 Deckmyn
Limitations and exceptions as key element of the legal frameword for copyright in the European Union.