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Humboldt-Rede zu Europa von Cecilia Malmström, Eu-Kommissarin für Handel

Foto: Daniel Hakim Daniel Hakim

Die EU Handelskommissarin Cecilia Malmström hielt im Oktober 2018 eine Humboldt-Rede zu Europa:Transforming Trade“. Mit einem historisch-geisteswissenschaftlichen Einstieg erörterte Frau Malmström, wie sich offener Handel und das Ideal des Liberalismus‘ durch die Jahrhunderte hinweg veränderten. Doch auch wenn liberaler, offener und globaler Handel Millionen Menschen aus der Armut befreite, so werde der Liberalismus jedoch oft für Herausforderungen verantwortlich gemacht – so Malmström. „Offenheit und Frieden werden für selbstverständlich gehalten, dadurch werden sie im Ergebnis aber auch bedroht. Also, wie reagieren wir darauf?“, fragte die Handelskommissarin. Ihre Antwort: die Europäische Handelspolitik transformieren.

Die EU Handelspolitik sei nicht transparent genug, lautete die Kritik der letzten Jahre, also habe man versucht, sie transparenter zu gestalten. Nun würden alle Verhandlungstexte seitens der Kommission veröffentlicht, und zwar in einer benutzerfreundlichen Art und Weise. Auch würde man die Verhandlungen inklusiver gestalten, indem man mit der Zivilgesellschaft stark zusammenarbeite. Als Beispiel wurde das jüngst abgeschlossene Abkommen mit Japan herangezogen. Kleine und mittlere Unternehmen hätten in den letzten fünf Jahren 85 % der neuen Arbeitsplätze geschaffen. Um der Wichtigkeit der Klein- und Mittelständischen Unternehmen auch Rechnung zu tragen, wurde in dem Abkommen extra ein eigenes Kapitel für KMUs gewidmet. Auch würde man versuchen, die Vorteile der Globalisierung zu verbreiten. Die Europäische Union sei der größte Händler der Welt, der größte Exporteur, Importeur und Investor, sodass ihr auch eine besondere Verantwortung zukomme. Man müsse in einer verantwortungsvollen Weise Handel betreiben. Um dem gerecht zu werden, würden alle Handelsabkommen nunmehr auch Kapitel zur nachhaltigen Entwicklung beinhalten, insbesondere Bestimmungen zu Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit, hohen Arbeitsbedingungen und hohen Umweltstandards. Diese und viele weitere Antworten auf die steigenden Herausforderungen seien Teil der langjährigen Strategie „Trade for All“. Diese europäische Vision mache deutlich, dass die EU ein progressiver, offener, globaler und verantwortlicher Handelspartner sei. Man müsse zeigen, dass Handel, sofern er in einer freien und offenen Art und Weise gestaltet wird, seine Versprechen hält und liefert.

Mit Blick auf die Welthandelsorganisation (im folgenden WTO) betonte die Handelskommissarin deutlich die Wichtigkeit eines „rules-based global system“. Dieses globale System sei nun unter Beschuss genommen von Seiten der Vereinigten Staaten. Beispielhaft sei hier das Blockieren von Neunominierungen von WTO-Richtern. Das Risiko bestünde, bald nicht mehr genug Richter zu haben, um überhaupt handelsfähig zu sein. Auch wenn die WTO nicht perfekt sei, so müsse man sie erneuern und die Blockade entfernen. Um den gegenwärtigen Herausforderungen entgegenzukommen, würde man mit den Vereinigten Staaten und Japan kooperieren.

Europa, einst in Schutt und Asche, sei nun ein wirtschaftliches Kraftpaket. Es sei wichtig zu wissen, woher diese Transformation komme. Nicht durch Autoritarismus oder Protektionismus, sondern durch regelbasierte Institutionen und das Verteidigen gemeinsamer Werte.

 

Text: Kalojan Hoffmeister