Direkt zum InhaltDirekt zur SucheDirekt zur Navigation
▼ Zielgruppen ▼

Humboldt-Universität zu Berlin - Integrative Research Institute Law & Society (LSI)

Humboldt-Universität zu Berlin | Juristische Fakultät | Integrative Research Institute Law & Society (LSI) | Aktuelles | Evaluation des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Auftrag des BMJV

Evaluation des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Auftrag des BMJV

LSI-Mitglied Prof. Dr. Martin Eifert hat im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) evaluiert.

Eifert/von Landenberg-Roberg/Theß/Wienfort, Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung. Juristische Evaluation und Optimierungspotenzial, Nomos 2020.

Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.

Der Bericht kann außerdem über die Seite des BMJV eingesehen werden.