Humboldt-Universität zu Berlin - Integrative Research Institute Law & Society (LSI)

Menschenrechte gelten universell, und sie gelten für alle Menschen gleich – so der Anspruch. Die rasante Entwicklung der Menschenrechte hat dazu geführt, dass die Einzelnen inzwischen sogar in begrenztem Umfang als Völkerrechtssubjekte angesehen werden, denen internationale Verträge zwischen Staaten subjektive Rechte einräumen, die teils sogar vor internationalen Spruchkörpern durchsetzbar sind. Doch an der Grenze wird die Rechtssubjektivität rasch brüchig. Denn sie hängt ab von der Anwendbarkeit der jeweiligen Instrumente und damit der Existenz eines durch sie verpflichteten Gegenübers. Migrant*innen befinden sich damit oft in einer höchst prekären Situation der Rechtlosigkeit, nicht nur de facto sondern auch de jure. Zwar hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte klargestellt, dass staatliche Pushbacks auch auf Hoher See der EMRK unterfallen. Schwieriger wird es aber, wenn es Private sind, die die Pushbacks ausführen, etwa auf Anweisung einer Seenotrettungsleitstelle – oder wenn gar niemand zur Rettung kommt, wie im Fall des „Left-to-die“-Boots. Vor diesem Hintergrund lassen sich die konkreten Praktiken von Migrant*innen, aber auch von Seenotrettungsorganisationen auch als Strategien der Subjektivierung beschreiben.

Die Veranstaltung ist Teil der Vorlesungsreihe Landscapes of Equality. Sie findet online statt, Anmeldung via lsi(at)rewi.hu-berlin.de.

Nora Markard ist Professorin für Internationales Öffentliches Recht und Internationalen Menschenrechtsschutz an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitglied des Vorstands der Gesellschaft für Freiheitsrechte.