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Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Giesela Rühl

BMJV: Verbraucherrechtstage 2021

Am 12. Juli 2021 fanden die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz organisierten Verbraucherrechtstage 2021 statt. Im Zentrum stand der Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Frage, wie eine vertrauenswürdige Verwendung von KI-Systemen in Deutschland und Europa gelingen kann.

Frau Professorin Rühl warf in ihrem Vortrag einen Blick auf die Frage, ob gerichtliche Verfahren mit Hilfe von KI-Systemen so ausgestaltet werden können, dass der Gang zu Gericht für Verbraucherinnen und Verbraucher attraktiv wird. Zu diesem Zweck stellte sie verschiedene Einsatzmöglichkeiten vor und wies auf (technische, systematische und rechtliche) Herausforderungen hin, die bewältigt werden müssen, bevor KI in der Justiz zum Einsatz gebracht werden kann. Dabei machte sie deutlich, dass aus verfassungsrechtlichen Gründen lediglich ein unterstützende Nutzung Betracht kommt, während die vollständige Delegation richterlicher Aufgaben an "Roboterrichter" oder "AI judges" ausgeschlossen ist.

Mehr dazu: Giesela Rühl, Künstliche Intelligenz in der gerichtlichen Streitbeilegung, in: Tom Braegelmann & Markus Kaulartz (Hrsg.), Rechtshandbuch Artifical Intelligence und Machine Learning, C.H. Beck, München 2020, S. 617-632, abrufbar unter https://beckassets.blob.core.windows.net/streitbeilegung.pdf