Dr. Ruth Weber
Postdoktorandin am DFG-Graduiertenkolleg DynamInt von Oktober 2019 bis März 2024
Dr. Ruth Weber schloss am 11. Juli 2024 ihre Habilitation ab. Ihr wurde die Lehrbefähigung für die Fächer Öffentliches Recht, Europarecht, Finanzrecht, Verfassungsgeschichte und Rechtsvergleichung zuerkannt. Das Thema ihrer Habilitationsschrift lautete: „Budgetrecht und repräsentative Demokratie im Mehrebenensystem". Ihren Habilitationsvortrag hielt sie zum Thema „Verfahrensfehlerfolgenrecht im Kontext der Energiewende.
Habilitationsprojektt:
Budgetrecht und Demokratie im europäischen Mehrebenensystem
Emmy Noether-Programm
Im November 2023 nahm die DFG Ruth Weber in das Emmy Noether-Programm auf. Sie bewilligte ihr Mittel für eine Nachwuchsgruppe zum Thema „No representation without taxation' – Budgetrecht im Mehrebenensystem“.
Die Gruppe untersucht das Budgetrecht im Mehrebenensystem, besonders im Verhältnis von nationalstaatlicher und europäischer Ebene. Ausgangspunkt der Forschung sind aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union, auf Krisen mit Unterstützungsfonds zu reagieren – beispielsweise 2020 mit der Einrichtung eines Wirtschaftswiederaufbaufonds während der Covid19-Pandemie. Diese Entwicklungen sollen europa- und verfassungsrechtlich eingeordnet werden.
Seit den Anfängen der europäischen Integration in den 1950er Jahren hat sich der Haushalt der Europäischen Gemeinschaften bzw. der Europäischen Union erheblich verändert. Ob bisherige europäische Maßnahmen das Budgetrecht des Deutschen Bundestages substantiell einschränkten, war immer wieder Gegenstand von Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Forschungsgruppe untersucht zunächst die Entwicklung des Budgetrechts als parlamentarisches Recht in der deutschen und europäischen Rechtsordnung. In einem zweiten Schritt vergleicht die Gruppe die Bedeutung des Budgetrechts in föderal und zentral organisierten politischen Einheiten. Kooperationspartner verschiedener europäischer Universitäten werden die Gruppe unterstützen.
Bei Rückfragen wenden Sie sich an: ruth.weber@hu-berlin.de
Zur Website der Forschungsgruppe hier.