Direkt zum InhaltDirekt zur SucheDirekt zur Navigation
▼ Zielgruppen ▼

Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Matthias Ruffert

Model European Union Conference

Ankündigung: MEUC WiSe 2021/22

Die MEUC wird im Wintersemester 2021/22 als Ratssimulation stattfinden. Zu weiteren Informationen und der Anmeldung gelangen Sie hier


Sommersemester 2021: COVID-19 und Asylrecht 

Die MEUC fand im Sommersemester 2021 EuGH-Verhandlung statt. Es ging um ein Vorabentscheidungsersuchen des BVerwG und um Fragen zur Dublin III-Verordnung sowie zum europäischen Asylrecht:

Italien hat aufgrund der COVID-19 Pandemie keine Überstellungen von Asylsuchenden mehr angenommen. Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat daraufhin verhindert, dass die Zuständigkeit für diese auf Deutschland übergeht. Durfte es das?

Es geht um die Frage, ob die Dublin-III-Überstellungsfrist unterbrochen wird, wenn die Behörden die Vollziehung von Überstellungsentscheidungen aufgrund der Covid-19-Pandemie selbst aussetzen (Beschl. v. 26.1.2021, Az. 1 C 52.20).

Diesen und den weiteren Vorlagefragen müssen sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der MEUC stellen und in der simulierten Gerichtsverhandlung (via Zoom) beantworten. Nach einer intensiven und anspruchsvollen Verhandlung hat der MEUC-EuGH folgendes Urteil erlassen, hier. 


 

Wintersemester 2021: Der European Green Deal 

 

Dieses Semester ging es um den Entwurf zu einem europäisches Klimagesetz, das im März 2020 von der Kommission im Rahmen des European Green Deals vorgeschlagen wurde. Darin werden verbindliche Ziele für die EU-weite Reduktion von Treibhausgasemissionen festgelegt. Europa soll so bis zum Jahr 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden. Die Details sind freilich umstritten. Weitere Informationen finden Sie hier. 

 


 

SoSe 2020: COVID-19 vor dem Europäischen Gerichtshof 

 

Seit dem 17. März sind die EU-Außengrenzen geschlossen. Zuvor haben schon etliche Mitgliedstaaten unilateral ihre nationalen Grenzen geschlossen. Eine koordinierte europäische Antwort, die heute schon greift, fehlt. Das Coronavirus tangiert jegliche Aspekte des privaten sowie des europäischen Zusammenlebens. Es zeigen sich vermehrt nationale Egoismen, weniger die europäische Solidarität. 

Auch die Model European Union Conference ist vom Coronavirus betroffen. Es ist unwahrscheinlich, dass die MEUC in gewohnter Form als EuGH-Simulation in der Walter-Hallstein Bibliothek stattfinden kann. Doch anstatt die MEUC komplett abzusagen, wurde der Beschluss gefasst, ihr Format für dieses Semester zu ändern.  Die MEUC findet nun in einer Mischform aus schriftlichem Verkehr zwischen den Parteien und dem Gericht, sowie virtuellen Fragerunden statt. 

In der Sache geht es um die von den Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen der Grenzschließungen und -kontrollen, den Exportstopp von wichtiger medizinischer Schutzkleidung, sowie Einschränkungen im freien Warenverkehr. 

Die EuGH-Simulation wird in diesem Semester auf Englisch stattfinden. 

Die MEUC im SoSe 2020 fand am 29. Mai als virtuelle Verhandlungsrunde statt. Weitere Informationen finden Sie hier.