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Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Matthias Ruffert

Model European Union Conference

MEUC Sommersemester 2018

In diesem Sommersemester trat der MEUC-EuGH zusammen, um die vom Bundesgerichtshofes aufgeworfenen Fragen zur Zulässigkeit der UBER Black App im Rahnem eines Vorabentscheidungsverfahrens zu beantworten  (BGH, I ZR 3/16 = EuGH, C-371/17).

Die MEUC-Richterinnen und -Richter entschieden, dass die Tätigkeit von UBER Black nicht der allgemeinen Dienstleistungsfreiheit, sondern dem abweichend geregelten Regime der Verkehrsdienstleistungen unterfalle. Und selbst wenn man die allgemeine Dienstleistungsfreiheit für einschlägig erachte, könne die Dienstleistungstätigkeit von UBER Black nicht zur Sicherung der Wettbewerbs- und Funktionsfähigkeit des Taxiverkehrs und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung untersagt werden.

Das vollständige Urteil der MEUC Richterinnen und Richter findet sich hier. 

Den ausführlichen Bericht zur Simulation finden Sie hier. 


 

Ein zusammenfassender Kurzfilm über die Simulation:


Hier geht es zum Download des Films. 


Im nächsten Wintersemester wird wieder eine MEUC stattfinden. Weitere Informationen folgen in Kürze. 


MEUC Wintersemester 2017/2018 

 

Der Gerichtshof sollte die im Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts zur Klärung der Kontrollpflicht von Busunternehmern an den Schengen-Binnengrenzen aufgeworfenen Fragen beantworten (Vorlagebeschluss des BVerwG v. 1.6.2017, Az. 1 C 23/16).

Zur Auslegung des einschlägigen Unionsrechts haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der mündlichen Verhandlung als Vertreter der Klägerin, der Beklagten, eines Mitgliedstaats oder der juristischen Dienste der europäischen Organe Stellung genommen. Dabei konnten sie auf die Argumentation zurückgreifen, die sie im vorbereitenden Schriftsatz entwickelt hatten.

Das vollständige Urteil der MEUC Richterinnen und Richter findet sich hier.

Eine Vorbesprechung fand am 07.12.2017 am WHI statt. Die Simulation selbst fand am 12. und 13. Januar 2018 statt.

Den ausführlichen Bericht zur Simulation finden Sie hier.

Video der letzten Konferenz im Wintersemester 2017/2018:


Das Berliner Campusradio Couch FM berichtete über die MEUC im Sommersemester 2016. Der Beitrag kann hier gefunden werden.