Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Matthias Ruffert

INFORMATIONEN & VERANSTALTUNGEN


Wintersemester 2022/23: Artificial Intelligence Act 

Die MEUC findet im Wintersemester 2022/23 als Ratssimulation statt. Die Anmeldung ist hier bis zum 13. November 2022 möglich.

Die Veranstaltung selbst findet am 02. - 03. Dezember 2022 in der Friedrich-Ebert-Stiftung statt. 

 


Sommersemester 2022: Datenschutz und Grundrechtecharta

Die MEUC fand im SoSe 2022 als EuGH-Simulation statt. Inhaltlich ging um hochaktuelle Fragen zur Auslegung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie um Schadensersatzrecht.

Weitere Informationen, Fotos sowie das Urteil des MEUC-EuGH finden Sie hier.

 


Wintersemester 2021/22: A directive on adequate minimum wages

During this year's MEUC Council simulation, the participants had to determine:

  • What is an "appropriate minimum wage"?
  • How far does the EU's competence extend to enact such a measure in the first place?
  • Does it have to be a Directive, or will a Recommendation suffice?

The participants discussed these and many other questions - in the role of representatives of the member states or of an EU body - and developed a consensual version of the law.


More information & the final outcome can be found here.

 


Sommersemester 2021: COVID-19 und Asylrecht 

Die MEUC fand im Sommersemester 2021 EuGH-Verhandlung statt. Es ging um ein Vorabentscheidungsersuchen des BVerwG und um Fragen zur Dublin III-Verordnung sowie zum europäischen Asylrecht:

Italien hat aufgrund der COVID-19 Pandemie keine Überstellungen von Asylsuchenden mehr angenommen. Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat daraufhin verhindert, dass die Zuständigkeit für diese auf Deutschland übergeht. Durfte es das?

Es ging um die Frage, ob die Dublin-III-Überstellungsfrist unterbrochen wird, wenn die Behörden die Vollziehung von Überstellungsentscheidungen aufgrund der Covid-19-Pandemie selbst aussetzen (Beschl. v. 26.1.2021, Az. 1 C 52.20).

Diesen und den weiteren Vorlagefragen mussten sich die Teilnehmer:innen der MEUC stellen und in der simulierten Gerichtsverhandlung (via Zoom) beantworten.

Nach einer intensiven und anspruchsvollen Verhandlung hat der MEUC-EuGH folgendes Urteil erlassen, hier.

 


Wintersemester 2020/21: European Green Deal 

Dieses Semester ging es um den Entwurf zu einem europäisches Klimagesetz, das im März 2020 von der Kommission im Rahmen des European Green Deals vorgeschlagen wurde. Darin werden verbindliche Ziele für die EU-weite Reduktion von Treibhausgasemissionen festgelegt. Europa soll so bis zum Jahr 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden. Die Details waren freilich umstritten.

 

Ein besonderes Highlight gab es gleich schon zu Beginn der Veranstaltung: Frau Delara Burkhardt (MEP) hielt einen Einführungsvortrag mit anschließender Diskussion zum Thema Klimaschutz auf EU-Ebene. 

 

Das Ergebnis finden Sie hier.